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Julian Burgert
Elektronische Zukunft

WAHLEN IM INTERNETZEITALTER Wahlcomputer und Onlineabstimmung

Am Wahltag werden die Menschen in Deutschland wieder in die Wahllokale strömen und mit Stift und Papier in der Wahlkabine ihre Kreuzchen machen. Danach werden die Wahlzettel von Hand ausgezählt, bis der Sieger feststeht. In Zeiten, wo vom Einkauf bis zur Banküberweisung fast alles elektronisch absolviert werden kann, erscheint das fast anachronistisch.

Schnelle Ergebnisse

Ein Schritt hin zu einer moderneren Abstimmung sind Wahlmaschinen. Anstatt mit Papier und Stift geben die Bürger ihre Stimme hier an einem Computer ab. Die Stimmen werden dann automatisch gezählt, sodass die Ergebnisse wesentlich schneller vorliegen und (idealerweise) keine Zählfehler enthalten. Zudem sparen die Kommunen Geld, da sie weniger Wahlhelfer benötigen. Kritiker weisen jedoch auf die Anfälligkeit der Maschinen für Manipulationen hin. Das Bundesverfassungsgericht hat denn auch den Einsatz von Wahlmaschinen bei der Bundestagswahl 2005 für verfassungswidrig erklärt. Zur Begründung heißt es: "Jeder Bürger muss die zentralen Schritte der Wahl ohne besondere technische Vorkenntnisse zuverlässig nachvollziehen und verstehen können." Das sei bei der Wahl mit Maschinen nicht gegeben, der zentrale Akt, das Auszählen der Stimmen sei nicht mehr nachvollziehbar. Allerdings haben die Richter kein prinzipielles Verbot von Wahlgeräten ausgesprochen, sondern nur von solchen, die nicht den verfassungsrechtlichen Vorgaben des Grundsatzes der Öffentlichkeit genügen. Entsprechende Geräte sind aber laut Bundeswahlleiter (noch) nicht vorhanden, daher kommen bei der Bundestagswahl am 22. September auch keine Wahlcomputer zum Einsatz. In anderen Ländern sind Wahlmaschinen hingegen weit verbreitet, beispielsweise in Großbritannien oder den USA. Doch auch hier kam es zu Unregelmäßigkeiten. So mussten im US-Bundesstaat Florida aufgrund fehlerhafter Wahlcomputer ganze Wahlkreise nachgezählt werden.

Online in Estland

Einen Schritt weiter ist Estland. Der kleine baltische Staat ist weltweit das erste Land, das seinen Bürgern erlaubt, auch über das Internet zu wählen. Seit 2005 können die Esten entscheiden, ob sie ihre Stimme traditionell, per SMS oder online abgeben wollen. Zuerst ging das nur auf kommunaler Ebene, später auch auf nationaler. Bei der Parlamentswahl 2011 gaben immerhin 24,3 Prozent der Wähler ihre Stimmen online ab. Befürworter der Onlinewahl weisen darauf hin, dass es bequemer und billiger sei und hoffen auf größere Wahlbeteiligung. Gerade körperlich eingeschränkte Menschen könnten davon profitieren. Außerdem sei es einfach zeitgemäß. Kritiker hingegen betonen die Gefahr der Manipulation und die mangelnde Gewährleistung der Geheimhaltung.

Was beim Online-Wählen auf der Strecke bliebe, wäre das Ritual in der Wahlkabine. Schließlich würde sich die Wahl dann kaum noch unterscheiden von der Online-Bestellung einer Pizza.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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