Inhalt

Alexander Weinlein
Vielfalt und Kreativität

KULTUR Unterschiedliche Positionen zum Kooperationsverbot

Deutschland versteht sich als Kulturnation und sieht sich gerne als "Land der Dichter und Denker". Dementsprechend bekennen sich alle Parteien zur staatlichen Förderung von kultureller Vielfalt und Kreativität. Allerdings liegt die Kulturpolitik in Deutschland weitgehend im Kompetenzbereich der Bundesländer und der Kommunen. An diesem Punkt offenbart sich auch der größte Dissens zwischen den derzeitigen Koalitions- und Oppositionsparteien.

SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen fordern übereinstimmend in ihren Wahlprogrammen eine Abschaffung oder Aufweichung des sogenannten Kooperationsverbotes zwischen den staatlichen Ebenen, damit sich der Bund stärker - auch finanziell - in der Kulturpolitik engagieren kann. Ihrer Meinung nach sind Länder und Kommunen mit dieser Aufgabe angesichts knapper Kassen oftmals überfordert. Die Linkspartei fordert gar ein eigenes Bundesministerium und die Aufnahme der Gemeinschaftsaufgabe Kultur ins Grundgesetz. Die Grünen wollen zwar an der derzeitigen Konstruktion eines Staatsministers im Bundeskanzleramt festhalten, fordern aber die Ausweitung seiner Kompetenzen und mehr öffentliche Transparenz in der Kulturförderung des Bundes. Die Sozialdemokraten plädieren für eine konzeptionell abgestimmte Kulturförderung zwischen Bund, Ländern und Gemeinden.

Die Unionsparteien CDU und CSU hingegen bekennen sich ausdrücklich zur Beibehaltung der im Grundgesetz verankerten Aufgabenverteilung zwischen Bund, Ländern und Kommunen. Auch die FDP hält an der Kulturhoheit der Länder fest. Allerdings will auch sie die Kultur als Staatsziel im Grundgesetz verankern.

Künstlersozialkasse

Verstärkt in den Fokus der Parteien ist in den vergangenen Jahren die sozial schwierige Lage vor allem der freischaffenden Kulturschaffenden geraten. Alle Parteien bekennen sich deshalb zu einer Stärkung des Systems der Künstlersozialkasse (KSK), in der sich Freischaffende versichern lassen können. Linke und Grüne fordern darüber hinaus beispielsweise eine Ausstellungsvergütung für Künstler, um deren Einnahmesituation zu verbessern. Die SPD will die Hürden zum Bezug von Arbeitslosengeld I und II für Künstler abbauen. Union und FDP setzen eher auf eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen Kulturschaffenden, der Kreativwirtschaft und dem Tourismussektor.

Aus Politik und Zeitgeschichte

© 2016 Deutscher Bundestag