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Alexander Heinrich
Kurz notiert

Zum dritten Mal hat die CDU/CSU-Fraktion Volker Kauder zu ihrem Vorsitzenden gewählt. Bei der Abstimmung Ende September votierten 294 von 303 Unionsabgeordneten für den Juristen aus Tuttlingen. Der gebürtige Hoffenheimer übt das Amt bereits seit 2005, also seit Beginn der 16. Legislaturperiode aus. 2002 wurde er Parlamentarischer Geschäftsführer seiner Fraktion, damals war er bereits seit zwölf Jahren Abgeordneter des Bundestages und Vorsitzender der CDU-Landesgruppe Baden-Württemberg. Kauder, für den Politik nach einem Satz des einstigen SPD-Vorsitzenden Kurt Schumacher stets "mit dem Betrachten der Wirklichkeit" beginnt, bildete zwischen 2005 und 2009 zusammen mit dem damaligen SPD-Fraktionsvorsitzenden Peter Struck eine stabile Achse der Großen Koalition.

Die SPD-Fraktion hat ihren Vorsitzenden Frank-Walter Steinmeier im Amt bestätigt: 173 von 190 Abgeordneten votierten Ende September für den gebürtigen Niedersachsen, der in seinem Wahlkreis in Brandenburg an der Havel mit 33,1 Prozent der Erststimmen erneut das Direktmandat holen konnte. Nach seiner Promotion in Rechtswissenschaften wurde er 1991 zunächst Mitarbeiter der niedersächsischen Staatskanzlei. Als Chef des Bundeskanzleramtes der rot-grünen Koalition von 1999 bis 2005 und danach als Außenminister und Vizekanzler der Großen Koalition galt Steinmeier lange als Mann der Exekutive. Nach der Wahl 2009, bei der er als SPD-Kanzlerkandidat ins Rennen gegangen war, wurde er erstmals Mitglied des Bundestages und zum Fraktionsvorsitzenden gewählt.

Gregor Gysi wird die Fraktion Die Linke weiterhin als alleiniger Vorsitzender führen. Auf ihrer Fraktionsklausur vergangene Woche wählten die Abgeordneten Gysi mit 50 von 62 Stimmen erneut zum Fraktionschef. Sie entschieden sich gegen die von einem Teil der Fraktion ins Spiel gebrachte Doppelspitze mit Sahra Wagenknecht, die nunmehr als Erste Stellvertretende Fraktionsvorsitzende fungiert. Gysi sitzt seit 2005 im Bundestag, dem er bereits von 1990 bis 2002 angehörte. Von 1990 bis 2000 war der promovierte Jurist Fraktionsvorsitzender der PDS, ein Amt, dass er sich nach der Wahl 2005 und dem Zusammengehen von PDS und WASG zur Linkspartei mit Oskar Lafontaine bis 2009 teilte. Gysi hat erneut sein Direktmandat in Berlin Treptow-Köpenick gewonnen, wo er 42,2 Prozent der Erststimmen erhielt.

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wird auch in der 18. Wahlperiode nach dem Rückzug der bisherigen Vorsitzenden Jürgen Trittin und Renate Künast von einer Doppelsitze geführt. Auf ihrer konstituierenden Fraktionssitzung wählten die Abgeordneten vergangene Woche die bisherige Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt zur neuen Vorsitzenden, die in einer Kampfabstimmung gegen die Abgeordnete Kerstin Andreae angetreten war. Göring-Eckardt, die aus Thüringen stammt, ist seit 1998 Mitglied des Bundestages. Die Fraktion führte sie bereits zu Zeiten der rot-grünen Koalition zwischen 2002 und 2005 gemeinsam mit Krista Sager. 2009 bis 2013 war Göring-Eckardt Präses der Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland, ein Amt das sie mit ihrer Spitzenkandidatur im Wahlkampf ruhen ließ.

Anton Hofreiter bildet die zweite Hälfte der grünen Fraktions-Doppelspitze. Der im Fach Botanik promovierte Biologe ist seit 2005 Mitglied des Bundestages und hat sich einen Namen als Verkehrsexperte gemacht, unter anderem als scharfer Kritiker der Pannenserie am Berliner Flughafen. 2011 übernahm der gebürtige Münchener den Vorsitz des Ausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung. Seit 2002 ist Hofreiter zudem Mitglied des Kreistages im Landkreis München.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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