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Annette Rollmann
Defizitäre Lage nicht gekannt

Forschung

Die Bundesregierung hat von der defizitären Haushaltslage des Max-Dellbrück-Centrums für Molekulare Medizin mündlich am 12. Februar 2013 erfahren. Dies schreibt sie in ihrer Antwort (17/14775) auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion (17/14672). Als Einrichtung der Helmholtz-Gemeinschaft Deutscher Forschungszentren werden 90 Prozent der Grundfinanzierung durch den Bundeshaushalt bereitgestellt. Der geprüfte Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2012 weise zahlungswirksame Verbindlichkeiten in Höhe von 12,73 Millionen Euro aus. Für 2013 könne derzeit noch nicht abschließend festgestellt werden, wie hoch ein eventuelles Haushaltsdefizit sein werde. Dies hänge vor allem davon ab, wie die beschlossenen Konsolidierungsmaßnahmen umgesetzt werden. Die Jahresabschlussprüfung 2011 habe noch keinen Hinweis auf das Entstehen einer Deckungslücke ergeben, heißt es in der Antwort. Die Bundesregierung werde zunächst den festgestellten Sachverhalt und die Hintergründe umfassend prüfen und auswerten, um anschließend zu entscheiden, ob gegebenenfalls weitere Maßnahmen zur Verbesserung des Finanzmanagements ergriffen werden sollen.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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