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AUFGEKEHRT : Unbilden der Versteinerung

04.11.2013
2023-08-30T12:24:07.7200Z
1 Min

Nicht nur Fossilien oder Diktaturen wie in Nordkorea zeigen sich im Zustand der Versteinerung. Auch Demokratien wie in Deutschland befinden sich derzeit in einer besonderen Lage - zumindest die Bundesregierung. Sie ist nach der Wahl und vor der Koalitionsbildung nur noch geschäftsführend im Amt. "Versteinerungsprinzip" nennen Juristen bedeutungsschwer dieses Interregnum zwischen den Legislaturperioden. Kein neuer Minister darf nun ernannt werden, aber keiner auch zurücktreten. Und der Bundespräsident ist in diesen Zeiten etwas mächtiger als sonst, weil auf sein "Ersuchen" hin die bisherige Regierung unter Angela Merkel (CDU) geschäftsführend weiterregieren muss, bis es einmal eine Nachfolgeregierung gibt.

So kann die eingekapselte Bundesregierung Verantwortung nicht mehr abgeben. Damit können unsere Minister aber auch emporwachsen. Die Zwischenzeit bietet ihnen ungeahnte Profilierungschancen. Schon hat Außenminister Guido Westerwelle (FDP) den US-Botschafter mal eben bei sich "einbestellt" - wohl gemerkt den Vertreter der Weltmacht Nummer 1 und unseres besten "Freundes". Das hat sich ein deutscher Außenminister noch nie getraut. Wirklich wegen US-Abhöraktionen bei Merkels Handy oder etwa, weil sich Guido noch mal richtig profilieren wollte?

Und was kommt noch an diplomatischen Eskalationen, nur weil sich unsere geschäftsführenden Minister jetzt besonders unersetzlich und wichtig zeigen wollen? Botschaftereinbestellungen sind bekanntlich drei Stufen vor einem Krieg. Das kann ja richtig gefährlich werden. Alpträume kommen auf - in Belgien dauerte eine Regierungsbildung nach einer Wahl einmal 535 Tage. Nein, die Regierung in Berlin muss bald "entsteinert" werden. Nur so leben wir ungefährlicher.