Inhalt

Annette Sach
Hinter den Kulissen

VERWALTUNG Wie das Sekretariat des Bundesrates arbeitet

"Durch den Bundesrat wirken die Länder bei der Gesetzgebung und Verwaltung des Bundes und in Angelegenheiten der Europäischen Union mit", so heißt es in Artikel 50 des Grundgesetzes. Damit die Bundesländer die vielen damit verbundenen Aufgaben erfüllen können, bedarf es einer gut eingespielten Verwaltung. Nach der verfassungsrechtlich verankerten Geschäftsordnungsautonomie verfügt der Bundesrat über ein Sekretariat mit derzeit 188 Mitarbeitern. Dieses Sekretariat unterstützt die Arbeit der Länderkammer sowohl in personeller, organisatorischer als auch in technischer Hinsicht.

Alle 16 Jahre wieder

An der Spitze dieser obersten Bundesbehörde steht der Präsident des Bundesrates, der jeweils für ein Jahr gewählt wird. Er vertritt nicht nur die Bundesrepublik in allen Angelegenheiten, sondern ist zugleich oberster Dienstherr der Beamten des Bundesrates. "Es ist eine außergewöhnliche Aufgabe. Alle 16 Jahre kommt sie auf ein Land zu", sagt Gerd Schmitt, Direktor des Bundestages im Range eines Staatssekretärs, der den jeweils amtierenden Präsidenten bei dieser Aufgabe unterstützt. Ein weiteres wichtiges Gremium ist der Ständige Beirat. Er wird von den 16 Bevollmächtigten beim Bund gebildet. Wie etwa der Ältestenrat beim Bundestag, berät das Gremium den Präsidenten und das Präsidium. Er nimmt darüberhinaus wichtige Informations- und Koordinierungsaufgaben wahr. Außerdem ist er ein wichtiges Bindeglied zwischen Bundesrat und Bundesregierung. Der Bundesrat steht vor allem an den Sitzungstagen im Fokus der Öffentlichkeit. Die Hauptarbeit, gibt Schmitt zu bedenken, "wird in den Ausschüssen geleistet." Denn jede Vorlage, die den Bundesrat erreicht, wird zuerst in einem der 16 Ausschüsse, in denen die jeweiligen Landesminister oder erfahrene Beamte sitzen, beraten. Daneben ist beim Bundesrat auch das gemeinsame Gremium von Bundestag und Bundesrat angesiedelt, der Vermittlungsausschuss (VA). Seine Geschäftsführerin, Ute Rettler, ist gleichzeitig stellvertretende Direktorin des Bundesrates. Das zweite gemeinsame Gremium, der Ständige Ausschuss, der im Verteidigungsfall die Interessen von Bundestag und Bundesrat koordinieren soll, hat seine Geschäftsstelle hingegen beim Bundestag.

Die Verwaltung des Bundesrates ist in drei zentrale Abteilungen untergliedert. In einer Abteilung sind die Ausschüsse des Hauses zusammengefasst, die die jeweiligen Vorsitzenden in der Ausschussführung unterstützen. In der Parlamentsabteilung werden die Plenarsitzungen vorbereitet, aber auch alle rechtlichen Fragen beantwortet. Außerdem werden dort die Beziehungen zu anderen Parlamenten organisiert und auch das Büro des Präsidenten und das Protokoll sind dort angesiedelt ebenso wie die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit des Hauses. In der Zentralabteilung laufen neben zentralen Verwaltungsaufgaben auch die Fäden für die Bereiche Dokumentation und Informationstechnik sowie für den stenographischen Dienst zusammen.

Aus Politik und Zeitgeschichte

© 2016 Deutscher Bundestag