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Jörg Biallas
Stimme aus der Heimat

VON JÖRG BIALLAS

Wer die Präsenz der Länder auf der bundespolitischen Bühne mit dem Hinweis auf überholte landsmannschaftliche Gefühlsduselei abtut, verkennt die tatsächliche Strahlkraft regionaler Einflussnahme. Dieser Einfluss geht weit über den Bundesrat hinaus. Denn auch abseits des in der Verfassung institutionalisierten Forums für den Länderwillen spielt geografische Herkunft eine längst nicht immer wahrgenommene und häufig unterschätzte, weil meistens sehr ausschlaggebende Rolle.

So wachen in den Fraktionen der im Bundestag vertretenen Parteien die Ländergruppen nicht nur über Auswirkungen der Politik auf die Heimat und damit auf die Wahlkreise der Abgeordneten. Auch für Personalentscheidungen ist oft ein regionaler Proporz ausschlaggebend. Das gilt bei weitem nicht nur in der CSU. Dort werden Ämter seit Jahr und Tag nach dem allseits akzeptierten Schlüssel "Hier ein Bayer, da ein Franke" besetzt.

Wie stark die Länder im politischen Gefüge der Nation sind, ist aktuell bei den Koalitionsverhandlungen zu besichtigen. Für Union wie SPD ist es gleichermaßen selbstverständlich, dass ihre Ministerpräsidenten am Verhandlungstisch Platz nehmen. Auch, weil sie sämtlich in Personalunion führende Posten in den Parteien bekleiden. Mit Ausnahme Baden-Württembergs, an dessen Spitze mit Winfried Kretschmann ein Grüner steht, arbeiten so alle Bundesländer ganz direkt am politischen Fahrplan für die neue Legislaturperiode mit.

Wie aber passen derartige Gepflogenheiten in eine Welt, die sich immer globaler gibt? Eine Welt mit einem Hang zu großen, internationalen Einheiten? Eine Welt, in der die Interessen der Region scheinbar nichts, die der Nation angeblich kontinuierlich weniger und die Belange Europas in der Wahrnehmung vieler alles und damit viel zu viel zählen?

Die Antwort ist simpel: In der Heimat werden die Anforderungen an die Politik definiert. Und in der Heimat wird deren Umsetzung belohnt -oder abgestraft.

Im Bundesrat artikulieren die Vertreter der Länder die Stimmen aus den Regionen. In aller Regel geschieht das ohne große öffentliche Anteilnahme. Wohl auch, weil vieles als Routine wahrgenommen wird.

Und doch: Angesichts ihrer Bedeutung und ihres Einflusses hat die Länderkammer gewiss mehr Aufmerksamkeit verdient.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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