BND: Ausland im Visier

Nachrichtendienst I

Die Euro-Rettungsaktionen für Zypern kamen zunächst ins Stocken und erhielten dann eine neue Ausgestaltung - nicht zuletzt zum Nutzen der deutschen Steuerzahler. Das Umdenken geht wohl entscheidend auf eine Expertise des Bundesnachrichtendienstes (BND) zurück. Er hatte auf Geldwäsche von Russen mittels Zypern-Banken abgehoben. Noch hat der ausschließlich auf die Auslandstätigkeit beschränkte BND seinen Hauptsitz in Pullach bei München, bald soll er aber in einen Neubau in Berlin umziehen. Der BND ist dem Bundeskanzleramt unterstellt. Bei ihm sollen rund 6.500 Mitarbeiter in Lohn und Brot stehen. Mehr als 530 Millionen Euro kostet er jährlich. Die Abnehmer seiner Informationen sind in erster Linie Bundesregierung und Bundestagsabgeordnete. Dazu kommt die Bundeswehr bei Auslandseinsätzen. Der BND soll weltweit Gefahrenquellen für die Sicherheit Deutschlands aufspüren - von terroristischer Bedrohung bis Organisierter Kriminalität. Ein Standbein ist nach eigener Darstellung "die systematische und gezielte Beschaffung von frei verfügbaren Informationen". Überdies würden die weltweiten Datenströme "ausschnittsweise gefiltert und elektronisch auf bestimmte Inhalte untersucht". Diese Art der Informationsbeschaffung sei einerseits "zur Erstellung eines belastbaren Lagebilds unverzichtbar", andererseits "gesetzlich streng reglementiert".