Inhalt

Claus Peter Kosfeld
Kurz notiert

22. September:

Aus der Bundestagswahl geht die Union mit 41,5 Prozent als Wahlsiegerin hervor. Die SPD landet bei 25,7 Prozent. Die FDP fliegt mit 4,8 Prozent aus dem Parlament heraus. Für Rot-Grün reicht es nicht, eine Große Koalition wird erwogen.

27. September:

Die SPD beschließt auf einem Parteikonvent Sondierungsgespräche mit der Union. Zugleich soll ein Vertrag per Mitgliederentscheid gebilligt werden.

22. Oktober:

Der 18. Deutsche Bundestag konstituiert sich. Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) wird mit einem Rekordergebnis von 94 Prozent wiedergewählt.

23. Oktober:

Nach mehreren Sondierungen beginnen CDU, CSU und SPD mit Koalitionsverhandlungen. Gebildet werden eine große Verhandlungsrunde mit 75 Teilnehmern und mehrere kleine Arbeitsgruppen.

14. November:

Mitten in den Koalitionsverhandlungen veranstaltet die SPD einen Bundesparteitag in Leipzig und beschert ihrem Vorsitzenden Sigmar Gabriel mit 83,6 Prozent ein mäßiges Wahlergebnis. Gabriel verspricht, mit ihm werde es keinen Ausverkauf sozialdemokratischer Ideen geben.

21. November:

Die Verhandlungen gehen in die entscheidende Phase. Bundeskanzlerin Angela Merkel ruft beide Seiten zur Kompromissbereitschaft auf.

22. November:

Die Unterhändler erzielen einen Durchbruch in der heftig umstrittenen Gesundheits- und Pflegepolitik. Zuvor waren die Verhandlungen festgefahren.

27. November:

In einer 17-stündigen Nachtsitzung räumen die Parteien letzte große Streitpunkte aus. Die Parteichefs Merkel, Gabriel und Horst Seehofer (CSU) unterschreiben vorläufig den 185 Seiten starken Koalitionsvertrag.

29. November:

Die CSU billigt den Vertrag. Das Votum ist einstimmig.

30. November:

Die SPD versendet die Unterlagen für das Mitgliedervotum.

9. Dezember:

Die CDU votiert einmütig für das Vertragswerk.

14. Dezember:

Der Weg für die "Groko" ist frei. Die SPD-Mitglieder stimmen dem Bündnisvertrag mit rund 76 Prozent zu.

15. Dezember:

CDU, CSU und SPD benennen ihre Kabinettsmitglieder. Größte Überraschung: Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) wird Verteidigungsministerin.

16. Dezember:

Die drei Parteichefs unterzeichnen im Paul-Löbe-Haus zum zweiten Mal den Vertrag mit dem Titel "Deutschlands Zukunft gestalten".

17. Dezember:

Bundeskanzlerin Merkel wird im Bundestag wiedergewählt. Sie erhält 462 von 621 abgegebenen Stimmen. Bundespräsident Joachim Gauck ernennt das Kabinett.

Aus Politik und Zeitgeschichte

© 2016 Deutscher Bundestag