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Jörg Biallas
Klar zur Wende!

VON JÖRG BIALLAS

Der Segler weiß: Eine Wende hat einen Kurswechsel zum Ziel und ist ein Manöver, bei dem das Boot mit dem Bug durch den Wind geht. Das hat zur Folge, dass der Wind zumindest zeitweilig von vorn kommt.

Dieser Wind blies Sigmar Gabriel (SPD) in der vergangenen Woche kräftig ins Gesicht. Der Bundeswirtschaftsminister ist ein begeisterter Segler. Schon deshalb ist davon auszugehen, dass er wusste, was auf ihn zukommt, wenn er der Nation das Kommando gibt: "Klar zur Energiewende!"

Leidenschaftlich hat der Deutsche Bundestag das Thema in der vergangenen Woche diskutiert. Eine Wende während der Wende provoziere einen Zickzack-Kurs; wer das Schiff so steuere, werde niemals in den gewünschten Hafen einlaufen, argumentieren Kritiker der von Gabriel geplanten Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes. Die sieht vor, die aus Schutz vor ausländischer Konkurrenz gewährten Strompreis-Rabatte für die Industrie zum Teil zu kappen. Gleichzeitig soll mit Öko-Anlagen produzierte Energie schlechter als bisher vergütet werden. Nur so lässt sich nach Ansicht der Reformer der stetig steigende Strompreis effektiv drosseln.

Dass dieses Ziel wünschenswert, wahrscheinlich sogar unumgänglich ist, leuchtet ein. In der Tat ist es politisch nicht vermittelbar, dass Großverbrauchern bisher satte vier Milliarden Euro Stromkosten zu Lasten des Normalverbrauchers erlassen worden sind.

Allerdings dürfen auch die Sorgen der Industrie und von Ökostrom-Anbietern nicht übersehen werden. Sie haben sich auf die bisherigen Spielregeln verlassen, in erheblichem Umfang investiert und befürchten nun Verluste.

Wie kompliziert die Situation ist, zeigt der Umstand, dass auch Bundesländer unter SPD-Führung gegen den eigenen Parteivorsitzenden Gabriel mobil machen. Verwiesen wird zuvorderst auf einen drohenden Abbau von Arbeitsplätzen in der jeweiligen Heimat. Dann gibt es noch die Schar derer, die sich sorgen, am Ende einer reformierten Reform stehe eine Energiewende, die diesen Namen nicht mehr verdient. Schließlich bleibt abzuwarten, wie sich die Europäische Union zu den deutschen Absichten verhält.

Skipper Gabriel hat also allen Grund, die Schiffermütze tiefer ins Gesicht zu ziehen. Eines mag ihn trösten: Gelingt die Wende, weht der Wind wieder aus der richtigen Richtung.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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