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Jörg Biallas
Afrika im Fokus

VON JÖRG BIALLAS

Wenn der Außenminister, die Verteidigungsministerin und der Bundespräsident fast zeitgleich mehr deutsches Engagement in den Krisengebieten der Welt fordern, dürfte die Vermutung, diese Aussagen seien das Ergebnis konzertierten Handels, schwer zu entkräften sein. Das ist bemerkenswert, weil die mutmaßliche Allianz des Staatsoberhauptes und zweier Regierungsmitglieder einerseits künftigen Auslandseinsätzen deutscher Soldaten eine Marschrichtung vorgibt. Und andererseits dazu geführt hat und auch weiterhin bewirken wird, dass Gegner militärischer Missionen sich umso offensiver dagegen positionieren.

Die in der vergangenen Woche engagiert und emotional geführten Debatten im Bundestag über die Zukunft der Einsätze deutscher Streitkräfte in Afghanistan und Mali waren Beleg dafür, dass das Parlament seine Verantwortung für die Bundeswehr sehr ernst nimmt. Welche Bedrohung für Leib und Leben auch außerhalb eines unmittelbaren Kampfeinsatzes besteht, hat gerade der Einsatz in Afghanistan schmerzlich gezeigt. Jeder neue Auftrag verdient es also, sorgfältig abgewogen zu werden.

Geografisch rückt dabei Afrika immer stärker in den Fokus der parlamentarischen Meinungsbildung. Weite Teile des Kontinents stehen unter dem Einfluss unberechenbarer Gewaltherrscher, sind von blutigen Regionalkonflikten geprägt, korrupt und politisch instabil. Das Elend der Menschen dort darf dem zivilisierteren, demokratisch verfassten Teil der Weltgemeinschaft nicht egal sein. Aus humanitärer Anteilnahme vor Ort, aber auch, weil die aus verzweifelten Afrikanern bestehende Flüchtlingswelle immer stärker über das Mittelmeer nach Europa schwappt.

Die USA sehen deshalb auch die EU in der Pflicht und definieren für sich selbst den pazifischen Raum als vorrangiges außenpolitisches Interessensgebiet. Der Ansatz, mit einer fest installierten europäischen Einsatztruppe schnell und unbürokratisch in Krisengebieten eingreifen zu können, klingt daher zunächst bestechend.

Allerdings wäre dann noch mehr als ohnehin schon die Frage zu diskutieren: Wie decken sich solche Einsätze mit dem Status der Bundeswehr als Verteidigungsarmee? Früher oder später wird nicht nur eine politische, sondern wohl auch eine verfassungsrechtliche Antwort unumgänglich sein.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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