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Jörg Biallas
Edathys Trümmer

VON JÖRG BIALLAS

Zu Beginn der vergangenen Woche war es keineswegs ausgemacht, dass die Große Koalition das Wochenende in der Regierungsverantwortung erleben würde. Dass es dann doch so gekommen ist, ist das Ergebnis zahlreicher interner Krisengespräche und noch mehr öffentlicher Verlautbarungen. Unter dem Strich lässt der Fall um den früheren SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy auch nach ausführlicher Debatte in den Gremien des Bundestages zahlreiche Fragen offen. Wie befriedigend die Antworten ausfallen werden, bleibt also abzuwarten.

Was diese Affäre, die im Gegensatz zum üblich gewordenen inflationären Gebrauch des Begriffes zu Recht als Skandal firmiert, so kompliziert macht, ist das Zusammentreffen einer juristischen und einer politischen Dimension. Da sind die Ermittlungen gegen Edathy, der Auftritt der Staatsanwaltschaft in Hannover, der Rücktritt des gerade erst gekürten Landwirtschaftsministers Hans-Peter Friedrich (CSU), die Rechtfertigungen des SPD-Fraktionsvorsitzenden Thomas Oppermann, die Erklärungen seines Parteichefs Sigmar Gabriel.

Vermengt mit Verdächtigungen, mitunter naheliegend, mitunter kühn und parteipolitisch motiviert, ergibt sich ein kaum mehr durchdringbares Dickicht aus vermeintlichen oder tatsächlichen Verfehlungen, Schuldzuweisungen sowie Forderungen nach Konsequenzen.

Dabei gerät das eigentlich Empörende in den Hintergrund: Zum Sexualleben eines gewählten Volksvertreters, zudem einst Vorsitzender des NSU-Untersuchungsausschusses, der in dieser Rolle akribisch auf die Prinzipen des Rechtsstaates pochte, gehören Nacktbilder von Kindern. Edathy musste wissen, dass er mit dem Bezug der Fotos mindestens die Rechte und Gefühle der abgelichteten Knaben erheblich verletzt. Strafrechtlich ist nun zu klären, ob die mit ihm in Zusammenhang gebrachten Dateien der Kinderpornografie zuzuordnen sind. Bis dahin gilt Edathy im Sinne des Gesetzes als unschuldig. Moralisch ist er das nicht mehr, seitdem sein Besitz der Bilder nachgewiesen wurde.

Die Bundesregierung steht in den kommenden Wochen vor schwierigen Aufgaben. Zunächst müssen die Trümmer, die Edathy hinterlassen hat, aus dem Weg geräumt werden. Dann gilt es, neues Vertrauen aufzubauen. Innerhalb der Koalition, aber wohl auch bei dem Teil des Wahlvolkes, der irritiert, gar verwirrt ist.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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