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Alexander Heinrich/dpa
Eine Halbinsel im Fokus der Welt

CHRONIK Vom gescheiterten EU-Assoziierungsabkommen über den Umsturz in Kiew bis zur russischen Intervention auf der Krim

Im November 2013 legt der damalige Präsident Janukowitsch überraschend ein unterschriftsreifes Assoziierungsabkommen mit der EU auf Eis. Es ist der Auftakt für einen wochenlangen Protest Hunderttausender zunächst am Kiewer Maidan-Platz, die, auch bestärkt durch Worte westlicher Politiker, den Rücktritt Janukowitschs, Neuwahlen und die Hinwendung zur EU fordern. Im Februar 2013 eskaliert die Lage, bei Straßenschlachten in Kiew kommen nach offiziellen ukrainischen Angaben mindestens 80 Demonstranten und Sicherheitskräfte ums Leben. Auf wessen Konto der Einsatz von Scharfschützen dabei geht, ist nach wie vor ungeklärt. Während die Vertreter des Maidan Janukowitsch dafür verantwortlich machen, gab es in russischen Medien den Vorwurf, nationalistische ukrainische Oppositionskräfte stünden dahinter.

Auf Vermittlung der Außenminister Steinmeier (Deutschland), Sigorski (Polen) und Fabius (Frankreich) und im Beisein eines russischen Abgesandten einigen sich Janukowitsch und die Oppositionsführer auf eine "Beilegung" der Krise, die Bildung einer Übergangsregierung und schließlich Präsidentschaftswahlen bis Ende 2014. Doch dazu kommt es nicht mehr: Janukowitsch setzt sich nach Russland ab, das Parlament in Kiew enthebt ihn des Amtes und setzt Neuwahlen für Ende Mai an. Spätestens jetzt erreicht der Konflikt eine internationale Dimension. Prorussische Kräfte besetzen das Regionalparlament und die Provinzregierung auf der Krim, kurz darauf beginnt Moskau Soldaten auf die Halbinsel zu schicken, auf der die russische Schwarzmeerflotte vertragsgemäß ihren Stützpunkt hat. Präsident Putins Argument: Russland werde bei Gewalt gegen die russische Minderheit in der Ukraine "nicht tatenlos zusehen". Ein von prorussischen Kräften geplantes Referendum zum Anschluss der Krim an Russland wird mehrfach vorverlegt - schlussendlich auf den vergangenen Sonntag (nach Redaktionsschluss dieser Ausgabe). Westeuropa und die USA werfen Russland den Bruch des Völkerrechts vor, befürchtet wird auch, dass die Ukraine mit einer Eskalation im russischsprachigen Osten zerbrechen könnte. Anfang März einigen sich die EU-Länder auf gestaffelte Sanktionen gegenüber Moskau.

Die weitere Entwicklung werde auch davon abhängen, ob Europa mit einer Sprache spreche und zu gemeinsamem Handeln in der Lage sei - das sagte Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) vergangene Woche bei Gesprächen mit Tschechiens Premier Bohuslav Sobotka und dem Marschall des polnischen Senats, Bogdan Borusewicz. Es dürfe nicht an gemeinsamer Entschlossenheit fehlen, rechtswidrige und mutwillige Veränderungen an Europas Grenzen nicht hinzunehmen.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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