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Jörg Biallas
Ein Kreuz, das formt

VON JÖRG BIALLAS

Wenn die Menschen in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union in vier Wochen an die Wahlurnen gehen, geschieht das im Zeichen internationaler Krisen. An den Rändern der Gemeinschaft blühen besorgniserregende Konflikte. In der Ukraine haben russische Territorialansprüche eine überwunden geglaubte Atmosphäre des Kalten Krieges in atemberaubender Geschwindigkeit wiederbelebt. In Nordafrika hat das, was die Welt einst so euphorisch "Arabischer Frühling" nannte, vielerorts fundamentalistischere Strukturen als vor dem ersehnten Aufbruch in die Demokratie hervorgebracht. Selbst in der Türkei, seit Jahren potenzieller EU-Kandidat, sind Tendenzen eines totalitären Staatsverständnisses unübersehbarer denn je.

Um diesen Entwicklungen effektiv entgegentreten zu können, muss Europa mit einer einheitlichen diplomatischen Stimme auftreten. Nicht als unüberwindbares machtpolitisches Bollwerk. Wohl aber als feste Gemeinschaft mit Prinzipien, die auf in internationalen Abmachungen definierten Werten und Gesetzen fußen. Das gelingt ganz überwiegend auf bemerkenswerte Weise. Aber: Zwischen der hohen Bedeutung eines grenzüberschreitend organisierten und gemeinsam handelnden Europas und der Akzeptanz ebendiesen Gebildes in den Bevölkerungen der einzelnen Nationalstaaten gibt es offensichtlich eine Diskrepanz. In Deutschland beispielsweise haben bei den vergangenen zwei Wahlgängen jeweils nur gut 40 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimmen abgegeben. Es bleibt abzuwarten, ob in diesem Jahr die erstmals ausgerufenen gesamteuropäischen Kandidaten für das Amt des Kommissionspräsidenten die erhoffte Personalisierung abstrakter Wahlprogramme und damit eine höhere Wahlbeteiligung zeitigen.

Die immer wieder vernehmbare Frage, ob Europa mehr Zentralismus oder mehr nationalstaatliche Souveränität braucht, ist falsch gestellt. Denn das eine bedingt das andere. Wenn Nationen die eigenen Aufgaben entschlossen angehen, wird die Gemeinschaft durch Entlastung gestärkt. Umgekehrt gibt es Aufgaben, die von der Union sinnvollerweise federführend für alle Mitglieder gelöst werden. Es kommt also darauf an, das rechte Maß zu finden. Nur starke Partner können eine selbstbewusste Gemeinschaft bilden.

Europa bleibt im Wandel und formbar. Zum Beispiel mit einem Kreuz am 25. Mai.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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