Bildung mit Zusatzmitteln

BILDUNG

Mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen hat der Bundestag am vergangenen Donnerstag den Haushalt des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (18/1020, 18/1023, 18/1024) verabschiedet. Der Etat umfasst nunmehr 14 Milliarden Euro und steigt somit gegenüber 2013 um 313 Millionen Euro.

Dennoch übte die Opposition zum Teil heftige Kritik an der Mittelverteilung. So kritisierte Roland Claus (Die Linke) das mangelhafte Schulhortnetz, das junge Frauen aus der Erwerbsarbeit dränge. Ekin Deligöz (Bündnis 90/Die Grünen) ärgerte sich, dass für Kitas lediglich 550 Millionen Euro als "Frischgeld" eingeplant seien und nicht eine Milliarde, wie die Regierung weismachen wolle. Außerdem sei diese Zusage noch nicht einmal verbindlich, sagte Deligöz.

Die Koalition warb hingegen für den Erfolg dieses Haushalts, der, wie Anette Hübinger (CDU) betonte, nun zum neunten Mal in Folge steige. Hubertus Heil (SPD) bekräftigte das Ziel der Chancengleichheit für Bildung und lobte die komplette Übernahme des Bafög durch den Bund ab 2015.

Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) rechnete vor, dass von den 23 Milliarden Euro, die für den Bundeshaushalt 2014 zusätzlich eingeplant worden sind, allein neun Milliarden Euro in den Bildungs- und Forschungsetat fließen. "Es ist eine herausragende Bilanz, dass wir eine Spitzennation im Bereich Forschung und Technologie geworden sind", sagte sie.

Grundlage der Debatte war zudem ein Entschließungsantrag der Grünen (18/1867), der aber mit den Stimmen der Großen Koalition abgelehnt wurde.