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ebola II : Mehr deutsche Hilfen in Aussicht

13.10.2014
2023-08-30T12:26:20.7200Z
1 Min

Der Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit hat einen Entschließungsantrag der Fraktionen von CDU/CSU und SPD angenommen (18/2607), in dem die Bundesregierung aufgefordert wird, im „Falle einer Ausweitung der Ebola-Epidemie“ den Beitrag für die WHO, Ärzte ohne Grenzen und andere Organisationen „erneut zu erhöhen“. Die Oppositionsfraktionen lehnten den Antrag ab: Die „Zeit der Prüfaufträge ist vorbei“, sagte ein Vertreter der Grünen. Der Antrag fordere keine verbindlichen Summen und nenne keine konkreten Zahlen zum Einsatz von Hilfspersonal. Die Linksfraktion sprach von „riesigen Lücken“ angesichts des deutschen Beitrags von bisher 17 Millionen Euro zur Bekämpfung der Ebola-Krankheit und dem von der Weltgesundheitsorganisation WHO prognostizierten Bedarf von einer Milliarde US-Dollar. Thomas Silberhorn (CSU), Parlamentarischer Staatssekretär im Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, bezifferte demgegenüber einen zusätzlichen anteiligen deutschen Beitrag auf 70 Millionen Euro zur Bekämpfung der Ebola-Epidemie über die EU und Institutionen wie Weltbank und Internationaler Währungsfonds. Silberhorn verwies zudem auf die derzeit laufenden Haushaltsberatungen, in denen es auch um mögliche zusätzliche Hilfen in Höhe von 35 Millionen Euro gehe.

Den Vorwurf der Opposition, die Koalition reagiere zu spät, wiesen Union und SPD zurück: „Wir haben uns alle nicht mit Ruhm bekleckert“, sagte ein Vertreter der SPD-Fraktion. Auch die Opposition hätte noch vor zehn Wochen das Ausmaß der Epidemie nicht erkannt.