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Gastkommentare
Joachim Rieker
Offensichtlich nötig

Spätestens nach der jüngsten Pannenserie ist es offensichtlich: Die Bundeswehr braucht mehr Geld. Die Mängelliste, die Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) parallel dazu vorgelegt hat, ist erschreckend. Von 56 betagten Transall-Flugzeugen sind gerade mal 24 einsatzfähig, von 89 Tornados 38, von 109 Eurofightern 42 und von 21 Marine-Helikoptern Seaking noch ganze drei.

Viel zu lange galt bei Instandhaltung und der Beschaffung von Ersatzteilen das Motto: schieben, strecken, streichen. Das kann nicht so weitergehen, denn die Bundeswehr ist an vielen Orten der Welt gefragt. Auch die osteuropäischen Nato-Länder verlassen sich darauf, dass Deutschland über eine intakte Armee verfügt, um eventuelle Provokationen Russlands abschrecken zu können.

Beim jüngsten Gipfel in Wales hat das Bündnis beschlossen, dass alle Mitgliedsländer ihre Wehretats bis 2024 auf zwei Prozent des BIP anheben. Deutschland liegt aktuell bei knapp 1,3 Prozent, muss also schon aus Gründen der Glaubwürdigkeit mehr Geld für Verteidigung ausgeben. Dass 2013 mehr als eine Milliarde Euro aus dem Wehretat nicht abgerufen wurde, ist kein Gegenargument. Der Rückfluss kam zustande, weil sich Rüstungsprojekte verzögert haben. Hier ist mehr Flexibilität bei der Haushaltsführung gefragt.

Ohnehin darf das zusätzliche Geld nicht nur für Rüstung ausgegeben werden. Mit dem Ende der Wehrpflicht ist der Druck gestiegen, den Soldatenberuf attraktiver zu machen: durch gute Bezahlung, intakte Unterkünfte, ausreichende Erholungsphasen und Angebote für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Denn auch die Bundeswehr braucht nicht nur gutes Material, sondern vor allem fähige und engagierte Menschen.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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