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Gastkommentare
Stephan Hebel
Ohne Strategie

Wer wissen will, wie sich unser Land verändert hat, kann anhand der jüngsten Bundeswehr-Debatte einiges lernen. Da sind etwa die Grünen, die eine ihrer wichtigsten Wurzeln einst in der Friedensbewegung hatten. Heute mahnt ihre Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt, das Geld für Rüstung müsse „ordentlich ausgegeben werden“. Weniger Rüstung? Die Zeiten sind offensichtlich vorbei. Immerhin plädieren die Grünen nicht für einen höheren Wehretat. Das tut überhaupt kaum jemand in Deutschland, noch nicht. Aber wer will ausschließen, dass die mangelhafte Ausrüstung der Armee zu einer solchen Debatte führt?

Man muss kein Pazifist sein, um zu sagen: Die Probleme unserer Sicherheitspolitik mit mehr Geld lösen zu wollen, wäre der falsche Weg. Diese Probleme haben mit diesem oder jenem mehr oder weniger flugtauglichen Hubschrauber im Grunde wenig zu tun. Mit dem sicherheitspolitischen Blindflug, den unser Land seit Jahren betreibt, dagegen sehr viel. Immer wieder hat sich Deutschland an Militärmissionen beteiligt (oder auch nicht), ohne sich über den politischen Rahmen, in dem wir solche Entscheidungen treffen, grundsätzlich Rechenschaft abzulegen. Eine Strategie ist so gut wie nicht zu erkennen. D eutschland braucht keine Sonntagsreden über „mehr Verantwortung in der Welt“. Es braucht eine Idee, welche Rolle es spielen will – zuerst politisch, und dann, wenn es sein muss, militärisch. Es braucht ein Konzept, wie die derart definierten Aufgaben mit den europäischen Partnern so aufgeteilt werden können, dass nicht jeder alles können (und bezahlen) muss. V on all dem sind wir erschreckend weit entfernt. Und mit Geld hat das am wenigsten zu tun.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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