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Infrastruktur
Michael Klein
Schnelles Internet als Ziel

Abgeordnete fordern Breitbandausbau

Für „schnelles Internet für alle“ hat sich am vergangenen Donnerstag der Bundestag eingesetzt, indem er einen Antrag (18/1973) der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD auf Beschlussempfehlung des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur (18/2778) mit großer Mehrheit annahm.

Um dieses Ziel zu erreichen, wird die Bundesregierung aufgefordert, den Breitbandausbau in Deutschland im Rahmen verfügbarer Haushaltsmittel „konsequent“ voranzutreiben, um bis 2018 eine flächendeckende Versorgung mit mindestens 50 Mbit/s zu erreichen. Darüber hinaus soll sie eine dynamische Entwicklung verfügbarer Bandbreiten ermöglichen, die den zunehmenden Bedarf berücksichtigt und eine digitale Spaltung zwischen Ballungszentren und ländlichen Räumen vermeidet.

In diesem Sinne soll die Breitbandstrategie des Bundes umfassend weiterentwickelt werden, um den Ausbau einer hochleistungsfähigen Glasfaserinfrastruktur sowie eines modernen Mobilfunknetzes in Kombination mit anderen Technologien zu unterstützen. Weiter soll die Regierung für eine informations- und investitionsfreundliche Regulierung der Telekommunikationsmärkte sorgen, bei der Impulse für zusätzliche Investitionen gesetzt, Planungssicherheit geschaffen und eine starke deutsche und europäische Telekommunikations- und IT-Industrie sichergestellt wird.

Nationaler Konsens Die Abgeordneten fordern die Bundesregierung auf, bis zum Ende des dritten Quartals 2014 im Einvernehmen mit den Ländern einen nationalen Konsens zum Breitbandausbau anzustreben. Insbesondere gehe es um die abgestimmte Ausgestaltung von Förderprogrammen und die weitere Frequenzplanung. Mit den Ländern müsse ein nationaler Konsens für eine zukunftsgerichtete terrestrische Fernsehversorgung mit dem Standard DVB-T2 und die Nutzung freiwerdender Frequenzen für die zusätzliche Versorgung mit leistungsfähigen mobilen Breitbandzugängen erarbeitet werden. Die Regierung soll zudem bei ihrer weiteren Finanzplanung berücksichtigen, dass Fördermittel helfen, die Ausbauziele bis 2018 zu erreichen.

Gesetzentwurf Sie soll außerdem schnell einen Gesetzentwurf vorlegen, in dem die Haftungsregelungen von WLAN-Betreibern klargestellt werden, um Rechtssicherheit zu schaffen. Schließlich fordern die Abgeordneten, die Kommunen bei ihren Bemühungen zum Breitbandausbau zu unterstützen.. Dies alles sei notwendig, damit Deutschland auch in Zukunft ein modernes Land bleibt, für das einer moderne funk- und festnetzbasierte Breitbandinfrastruktur notwendig sei.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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