Einsätze : Polizei im Auslandsdienst

Auslandseinsätze bei internationalen Friedensmissionen sind für deutsche Polizisten nicht unbedingt karrierefördernd. Zu dieser Einschätzung gelangten vergangene Woche die Experten bei einer gemeinsamen öffentlichen Anhörung des Innenausschusses und des Unterausschusses „Zivile Krisenprävention“.

Derzeit seien insgesamt 194 deutsche Polizisten im Ausland im Dienst, sagte Mechthild Baumann, Leiterin des Instituts für Migrations- und Sicherheitsstudien Berlin. Zugesagt hatte die Bundesregierung im Jahr 2000, bis zu 910 Polizeikräfte für internationale Polizeikontingente zur Verfügung zu stellen. Als Grund für diese Diskrepanz führte Baumann unter anderen fehlenden politischen Willen an. Es gebe Bundesländer, die sich geweigert hätten, Polizisten ins Ausland zu schicken. Einsätze würden zudem oftmals – auch von Vorgesetzten – geringschätzig als „Urlaub“ bezeichnet.

Der Bundespolizei fehle es beim Thema Auslandsverwendung an einem richtigen Konzept, räumte Markus Ritter von der Bundespolizeidirektion Flughafen Frankfurt am Main ein. Für die Karriere in Deutschland sei eine einmalige Auslandsverwendung gerade noch tragbar. „Wer mehr machen will, kickt sich da raus“, sagte er. Hinderlich sei zudem, dass die Verwendung jeweils nur auf ein Jahr beschränkt sei. Dies habe die Folge, dass deutsche Polizisten in internationalen Einsätzen gegenüber ausländischen Kollegen, die länger bleiben können, ins Hintertreffen gerieten.

Mit der Beschränkung auf eine Einsatzdauer von zwölf Monaten schütze man die Polizisten in anstrengenden und teils gefährlichen Einsätzen, sagte hingegen Dieter Wehe, Vorsitzender der Bund/Länder-Arbeitsgruppe „Internationale Polizeieinsätze“.

Von den weltweit 13.500 UN-Polizisten seien lediglich 24 aus Deutschland abgeordnet, sagte Stefan Feller, Leitender Polizeiberater beim Generalsekretär der Vereinten Nationen: „Das muss mehr sein.“ Bei der Frage der Einsatzdauer plädierte Feller für eine Standzeit von zwei Jahren statt zwölf Monaten.

Eine Nachbereitung der Einsätze von Polizisten gemeinsam mit zivilen Experten regte Tobias Pietz vom Zentrum für Internationale Friedenseinsätze (ZIF) an. Reine Polizeieinsätze gebe es ohnehin nicht mehr. Es handle sich vielmehr um multidimensionale Einsätze, bei denen es zivile, polizeiliche, militärische und Anteile der Entwicklungszusammenarbeit gebe.