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Vor 55 Jahren... : Zäsur in   der SPD

10.11.2014
2023-08-30T12:26:22.7200Z
1 Min

15.11.1959: Godesberger Programm beschlossen Es umfasste gerade einmal 30 Seiten und veränderte die SPD doch grundlegend. „Wir mussten ideologischen Ballast abwerfen, eine moderne Wirtschaftspolitik formen und zugleich deutlich machen, dass die Sicherheit des Staates und das Verhältnis zu den Verbündeten bei uns in guten Händen sein würde“, erinnerte sich der spätere Kanzler Willy Brandt einst an die Mammutaufgabe, die die 340 Delegierten des SPD-Sonderparteitags im November 1959 in Bad Godesberg vor der Brust hatten. Hintergrund war die Bundestagswahl 1957: Während die Union die absolute Mehrheit holte, blieben die Sozialdemokraten erneut weit von der Regierungsverantwortung entfernt. Besserung erhoffte man sich durch eine Kurskorrektur und eine damit verbundene Öffnung für neue Wählerschichten. Befürworter dieser Strategie waren neben Brandt Reformpolitiker wie Carlo Schmid oder Fritz Erler. Mit dem Godesberger Programm, das die Delegierten am 15. November 1959 bei nur 16 Gegenstimmen beschlossen, verabschiedete sich die SPD von alten Zöpfen: von den Lehren Karl Marx‘ etwa oder ihrer Haltung zur Bundeswehr. Erstmals bejahte sie die Landesverteidigung im Rahmen der Nato und bekannte sich zur Sozialen Marktwirtschaft.

Aus der Arbeiterpartei wurde mit dem Godesberger Programm eine Volkspartei – eine Grundvoraussetzung für den späteren Machtwechsel, der lange Zeit undenkbar schien. Godesberg verändert damit nicht nur die SPD.