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MEDIEN : Klamme Stimme

Deutsche Welle ist strukturell unterfinanziert

17.11.2014
2023-08-30T12:26:23.7200Z
2 Min

Trotz der Erhöhung des Bundeszuschusses von rund 280 Millionen Euro für die Deutsche Welle (DW), ist der deutsche Auslandssender strukturell weiterhin unterfinanziert. Darauf wiesen DW-Intendant Peter Limbourg sowie die Vorsitzenden des Verwaltungsrates, Peter Clever, und des Rundfunkrates, Karl Jüsten, in der vergangenen Woche mit Nachdruck vor dem Kulturausschuss hin. Die Deutsche Welle wird nicht aus Gebührengeldern, sondern durch einen Bundeszuschuss aus dem Haushalt von Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) finanziert.

Die drei DW-Vertreter warben eindringlich bei den Parlamentariern, den Bundeszuschuss ab 2016 dauerhaft zu erhöhen. Dem Sender fehlten jährlich rund sechs Millionen Euro, der Haushalt für 2015 sei bereits „auf Kante genäht“, warnte Clever. Wenn der Auslandssender nicht mehr Geld bekäme, dann sei die neue Aufgabenplanung für die Jahre 2014 bis 2017 nicht zu realisieren, dann drohe der Abbau von Personal und die Streichung von weiteren Sprachen aus dem Programmangebot. Doch gerade die sprachliche Vielfalt des Auslandssenders sei sein „wichtigstes Pfund“ sagte Jüsten. Nach eigenen Angaben umfassen das Fernseh- und Radioprogramm sowie das Internetangebot derzeit 30 Sprachen.

Kulturstaatsministerin Grütters und Vertreter der CDU/CSU- und SPD-Fraktion versicherten den DW-Vertretern, dass „das Problem erkannt“ worden sei. Man werde sich für eine Lösung des Finanzproblems einsetzen.

DW-Intendant Limbourg hatte dem Ausschuss zuvor die neue Aufgabenplanung des Auslandssender für die Jahre 2014 bis 2017 (18/2536) vorgestellt. Diese sieht unter anderem eine Stärkung des multimedialen Nachrichtenangebots in englischer Sprache vor. Limbourg möchte die Deutsche Welle laut eigenem Bekunden auf Platz drei im Wettbewerb mit anderen großen Auslandssendern wie der britischen BBC, „Russia Today“ oder dem chinesischen Staatsfernsehen CCTV etablieren. Der Staatspropaganda Russlands und Chinas müsste eine seriös Berichterstattung entgegen gesetzt werden, sagte Limbourg. Die Deutsche Welle sei die „Stimme der Freiheit“.