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Vor 45 Jahren...
Benjamin Stahl
Frischer Wind für Europa

1.12.1969: Haager Gipfelkonferenz Beobachter sprachen von frischem Wind in der Europäischen Gemeinschaft: Beim Gipfeltreffen in Den Haag am 1. und 2. Dezember 1969 debütierten Willy Brandt (SPD) als Bundeskanzler und Georges Pompidou als französischer Präsident auf internationaler Bühne. Beide reisten mit unterschiedlichen Zielen im Gepäck in die Niederlande. Dennoch wurde der Gipfel zum Wendepunkt in der europäischen Einigungsgeschichte. Vollendung, Vertiefung, Erweiterung – so lautete die französische Formel für die Entwicklung der EG. Und zwar in dieser Reihenfolge. Die anderen fünf Staaten, besonders Deutschland, pochten dagegen auf Beitrittsverhandlungen mit Großbritannien, die schon Pompidous Vorgänger Charles de Gaulles abgelehnt hatte. Paris ging es gleichzeitig um eine endgültige Regelung der Agrarfinanzierung. Ein Streit darüber hatte Mitte der 1960er Jahre eine Krise ausgelöst, als Frankreich durch die sogenannte „Politik des leeren Stuhls“ – das Fernbleiben vom Ministerrat – die EG lähmte. Während der zwei Tage in Den Haag ging man mehrere diplomatische Schritte aufeinander zu. So wurde beschlossen, zeitnah eine neue Agrarmarktordnung zu entwickeln. Gleichzeitig legte Pompidou die französische Blockadehaltung in der Briten-Frage ab und gab sein Einverständnis zu Beitrittsverhandlungen, die spätestens im Juli 1970 beginnen sollten. Der Startschuss zur EG-Norderweiterung. Außerdem sollte ein Stufenplan zur Einführung einer Wirtschafts- und Währungsunion erstellt werden.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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