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FAMILIE
Alexander Weinlein
Eltern profitieren

Schwesigs Etat steigt auf 8,52 Milliarden Euro

Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) stehen 2015 noch einmal 538 Millionen Euro mehr zur Verfügung als im laufenden Jahr. Der Bundestag billigte den Etat des Ministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend in Höhe von 8,52 Milliarden Euro am vergangenen Donnerstag mit den Stimmen der Koalition gegen das Votum der Opposition. Der Haushaltsausschuss hatte den Regierungsentwurf (18/2000, 18/2002) während seiner Beratungen um 67 Millionen Euro aufgestockt (18/2823, 18/2824, 18/2825).

Schwesig bezeichnete den Etat als Basis „einer modernen Gesellschaftspolitik“. So leiste das Elterngeld einen wichtigen Beitrag, um das Familien- und Berufsleben besser zu vereinbaren. Für das Elterngeld sind allein 5,55 Milliarden Euro eingeplant, 900 Millionen Euro für das Betreuungsgeld, 483 Millionen Euro für Kindergeld und Kinderzuschlag und 290 Millionen Euro für die Finanzierung des Unterhaltsvorschusses. Weitere 155 Millionen Euro fließen an die Conterganstiftung und 92 Millionen Euro an die Stiftung „Mutter und Kind“. Somit sind bereit 88 Prozent des Etats in gesetzliche Leistungen für Familien gebunden.

Kritik entzündete sich einmal mehr am Betreuungsgeld. Die Grünen forderten erneut dessen Abschaffung. Das dadurch frei werdende Geld müsse in den weiteren Ausbau der Kindertagesbetreuung investiert werden, sagte deren Familienpolitikerin Franziska Brantner. In einem Entschließungsantrag (18/3311), der mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD abgelehnt wurde, forderten die Grünen ein Sofortprogramm von 200 Millionen Euro für den Kita-Ausbau und ein weiteres Sofortprogramm von 800 Millionen Euro, um die Qualität der Betreuung in den Kitas zu verbessern.

Dieser Forderung widersprach der CSU-Haushaltspolitiker Alois Rainer. Es gehe nicht an, den Familien vorzuschreiben, ihre Kinder in einer Kita betreuen zu lassen. Das Betreuungsgeld schaffe parallel zum Elterngeld eine echte Wahlfreiheit für junge Eltern bei der Kinderbetreuung. Auch die SPD-Haushaltspolitikerin Ulrike Gottschalk zeigte sich zufrieden mit dem Etat. Dieser sei zwar vor allem durch das Elterngeld geprägt, aber dieses habe sich auch bewährt.

Für die Linksfraktion bemängelte deren Haushaltsexperte Michael Leutert, dass die Mittel von 40 Millionen Euro für die Jugendprogramme gegen Extremismus und Rassismus nicht ausreichten. Diese müssten auf mindestens 50 Millionen Euro aufgestockt werden.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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