KULTUR UND MEDIEN : Ein Museum für Berlin

Kultur-Staatsministerin Monika Grütters (CDU) stehen im kommenden Jahr rund 1,34 Milliarden Euro zur Verfügung. Gegenüber 2014 ist dies ein leichter Anstieg um 50 Millionen Euro. Der Haushaltsausschuss hatte den Regierungsentwurf noch einmal um 118 Millionen erhöht.

Die Vertreter aller Fraktionen begrüßten den Anstieg der Kulturausgaben einhellig. Moniert wurden von Seiten der Linksfraktion allerdings die Einsparungen bei der Filmförderung um zehn Millionen auf 50 Millionen Euro.

Profitieren von den Erhöhungen werden unter anderem der Denkmalschutz und die Deutsche Welle. So stellt der Bund für die Substanzerhaltung und Restaurierung von Kulturdenkmälern mit nationaler Bedeutung 35 Millionen Euro zur Verfügung. Das sind 29 Millionen mehr als im Regierungsentwurf veranschlagt. Der Auslandssender erhält mit rund 293 Millionen Euro annähernd acht Millionen Euro mehr als geplant. Um fünf Millionen auf rund 16 Millionen Euro wurden zudem die Zuschüsse für Einrichtungen auf dem Gebiet der Musik, Literatur, Tanz und Theater erhöht.

Für die Provenienzforschung insbesondere von nationalsozialistischer Raubkunst steigen die Mittel gegenüber dem Haushalt 2014 um zwei Millionen auf insgesamt sechs Millionen Euro. Zudem kann das neugeschaffene Deutsche Zentrum für Kulturgutverluste zukünftig auch institutionell gefördert werden.

Auch die Verpflichtungsermächtigungen, mit denen Ausgaben in den Folgejahren abgesichert werden, wurden deutlich erhöht. So stehen in den kommenden Jahren bis zu 200 Millionen Euro für die Errichtung eines Museums für die Kunst des 20. Jahrhunderts in Berlin zur Verfügung .