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VerkehR II
Michael Klein
Nachtzug-Reduzierung bleibt

Die Deutsche Bahn AG (DB AG) kann weiter den Verkehr bei den Nacht- und Autoreisezügen ausdünnen. Einen Antrag (18/2494) der Fraktion Die Linke mit der Forderung, den Rückzug in diesem Marktsegment zu stoppen, lehnte der Bundestag am vergangenen Freitag auf Beschlussempfehlung (18/4080) des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur ab. Die Abgeordneten forderten die Regierung in ihrem Antrag auf, im Aufsichtsrat der DB AG darauf hinzuwirken, dass die angekündigten und im vergangenen Jahr bereits vollzogenen Einstellungen von Nacht- und
Autoreisezugverkehren zurück genommen werden und ein zweijähriges Moratorium beschlossen wird, dass den Erhalt beziehungsweise die Wiederherstellung der am 1. Januar 2014 bestehenden Nachtzugverkehre und Autoreisezug-Verbindungen enthält.

Weiter soll die Regierung eine Studie in Auftrag geben, wie die Bedingungen aussehen müssen, damit es zu einer Renaissance der europaweiten Nachtzugverkehre in Kombination mit Autoreisezügen kommt. Schließlich sollte sich die Regierung unter anderem auf europäischer Ebene für die Stärkung europaweiter Eisenbahnverbindungen einsetzen.

Zum Personenschienenfernverkehr legte die Linksfraktion zudem zwei neue Anträge vor, die vom Bundestag zur weiteren Beratung an die Ausschüsse überwiesen wurden. Im ersten Antrag (18/3746) fordert die Linkfraktion eine Reduzierung der Mehrwertsteuer im Schienenpersonenfernverkehr. von 19 auf sieben Prozent. Im zweiten Antrag (18/4186) setzt sich Die Linke für eine Gewährleistung des Schienenpersonennahverkehrs ein. Die Abgeordneten fordern darin die Bundesregierung auf, einen entsprechenden Gesetzentwurf vorzulegen.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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