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Novelle zum Kulturgutschutz angekündigt

Das Kulturgutschutzgesetz soll novelliert werden. Die Bundesbeauftragte für Kultur und Medien, Staatsministerin Monika Grütters (CDU), kündigte in der vergangenen Woche in Berlin an, noch vor der parlamentarischen Sommerpause einen entsprechenden Gesetzentwurf vorzulegen. Mit dem neuen Gesetz, das in der ersten Jahreshälfte 2016 in Kraft treten soll, sollen Kulturgüter besser vor Zerstörung, Diebstahl und illegalem Handel geschützt werden. „Das Kulturerbe der Menschheit ist heute in Folge bewaffneter Konflikte und Krisen mehr denn je bedroht – nicht nur in Syrien und im Irak, sondern in vielen Ländern der Welt. Oft handelt es sich um organisierte Kriminalität, die hinter Raubgrabungen und dem illegalen Handel mit Kulturgut steckt“, erklärte Grütters zum Auftakt der mündlichen Anhörung in ihrem Haus zur Novellierung des Gesetzes. Eingeleitet worden war das Gesetzgebungsverfahren im Juli 2014 mit dem schriftlichen Anhörungsverfahren, in dem mehr als 40 Verbände, Institutionen und Experten für eine Vielzahl von Änderungen im Kulturschutz gestimmt hatten.

Mit der Gesetzesnovelle sollen die bisher bestehenden Gesetze im Bereich des Kulturgutschutzes zusammengeführt werden. Auch die EU-Rückgaberichtlinie vom Mai 2014 soll umgesetzt werden. Zudem soll die Umsetzung der Unesco-Konvention von 1970 verbessert und dass deutsche Recht an internationale Standards angepasst werden. Die Umsetzung der Unesco-Konvention habe zu „laxen Einfuhrregelungen“, geführt, monierte Grütters. „Entscheidend sind hier strikte Ein- und Ausfuhrregelungen sowie eindeutige Sorgfaltspflichten beim Erwerb von Kulturgut. Klare Angaben zur Herkunft und Provenienz eines Objektes beim An- und Verkauf sind das A und O“, betonte die Staatsministerin. Dadurch könne der Kunsthandelsstandort Deutschland seine Reputation langfristig stärken. Grütters kündigte zudem an, die Ausfuhr- und Schutzbestimmungen ausländischer Staaten und andere wichtige Informationen zum Kultugutschutz auf dem gemeinsamen Internetportal von Bund und Ländern „www.kulturgutschutz-deutschland.de“ veröffentlichen zu lassen.

Der Präsident der Stiftung Preußischer Kulturbesitz (SPK), Hermann Parzinger, begrüßte die angekündigte Gesetzesnovelle und die deutsch-irakische Initiative für eine UN-Resolution gegen die Zerstörung des Kulturerbes im Irak. Die SPK kooperiere bereits mit den Kulturbehörden vor Ort. „So unterstützen wir ganz konkrete Schritte zur Sicherung und Restaurierung von Museumsobjekten und bilden irakische Fachleute für die Zeit des Wiederaufbaus aus“, sagte Parzinger.

Auch der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, begrüßte das angekündigte neue Kulturschutzgesetz. Er regte an, über ein zeitlich begrenztes Asyl für bedrohtes syrisches und irakisches Kulturgut nachzudenken. „Gerade syrisches und irakisches Kulturgut ist akut durch Zerstörungen durch den sogenannten Islamischen Staat bedroht“, sagte Zimmermann.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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