Inhalt

Wirtschaft I
pst
Beim Netzausbau ist Eile angesagt

Nach Ansicht des Präsidenten der Bundesnetzagentur, Jochen Homann, kommt der Ausbau der Telekommunikationsnetze in Deutschland gut voran. In einer Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Energie in der vergangenen Woche sagte Homann, die deutschen Netze könnten sich ohne weiteres mit denen der USA messen. Überall, wo es möglich sei, ziehe sich seine Behörde aus der Regulierung zurück. Infolge des fortschreitenden Netzausbaus sei die Zahl der Märkte, die reguliert werden, seit Beginn der Arbeit der Bundesnetzagentur stark zurückgegangen.

Zum Bereich der Postdienste, nach denen insbesondere aus den Fraktionen CDU/CSU und SPD gefragt wurde, sagte Homann, dass sich im Paketwettbewerb viel getan habe. Bei der Briefpost dagegen habe die Deutsche Post immer noch einen Marktanteil um die 90 Prozent. Da es sich um einen schrumpfenden Markt handele, täten sich Wettbewerber schwer. Auf die Frage aus der CDU/CSU-Fraktion, was an Vorwürfen einer Quersubventionierung zwischen Post- und Paketdiensten innerhalb der Deutschen Post dran sei, sagte Homann, die Netzagentur gehe hier jedem Vorwurf nach. Bisher gebe es aber „keinen Nachweis, dass die Post das macht“.

Beim Ausbau der Stromnetze, drängte Homann zur Eile. Das relativ kleine Projekt der „Thüringer Strombrücke“ nach Bayern sei 2009 beschlossen worden und immer noch nicht fertiggestellt. 2022 aber werde das letzte Atomkraftwerk vom Netz gehen. Während Atomkraft bisher vor allem im Süden Deutschlands erzeugt wird, gehe im Norden der Ausbau der Windkraft schneller als erwartet voran. Durch die jüngste Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) werde der Ausbau der Windkraft onshore, also an Land, sich sogar beschleunigen. Dies mache den Trassenausbau noch notwendiger. Homann befürwortete deshalb einen intensiven Dialog mit den Bürgern in den von Trassenplänen berührten Regionen. Seine Behörde tue, was sie mit ihren begrenzten personellen Möglichkeiten könne, sagte Homann. Er begrüßte die Informations-Offensive des Wirtschaftsministeriums.

Auf Fragen zur Erdverkabelung von Stromleitungen verwies Homann darauf, dass diese deutlich teurer sei. Die Höhe der Mehrkosten hänge von der Bodenbeschaffenheit und anderen örtlichen Gegebenheiten ab. Auf jeden Fall komme die Erdverkabelung immer nur für begrenzte Abschnitte einer Stromtrasse in Frage.

Aus Politik und Zeitgeschichte

© 2020 Deutscher Bundestag