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SOMALIA
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Piratenjagd geht weiter

Die Bundeswehr wird sich auch in den kommenden zwölf Monaten an der EU-Mission Atalanta zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias beteiligen. In namentlicher Abstimmung entschied sich der Bundestag vergangenen Donnerstag für die Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses (18/4964), den Antrag der Bundesregierung (18/4769) zur Verlängerung des Mandats anzunehmen.

Im Verlauf der Debatte hieß es von Seiten der Koalition sowie der Grünen, der Atalanta-Einsatz sei ein Erfolg. Die Linksfraktion vermochte sich dieser Einschätzung nicht anzuschließen. Keine noch so große Kriegsflotte könne die Piraterie nachhaltig bekämpfen, sagte Kathrin Vogler (Die Linke). Piraterie sei ein Ausdruck von Verarmung und Rechtlosigkeit. Statt dagegen anzugehen, gehe es der Bundesregierung bei dem Einsatz um Rohstofflieferungen, den Welthandel und die Absatzbedingungen für europäische Produkte. kritisierte sie.

Die Atalanta-Mission sei eine humanitäre Verpflichtung, entgegnete Thorsten Frei (CDU). "Ich finde es überhaupt nicht verwerflich sondern richtig, dass wir auch am Horn von Afrika unsere Interessen schützen und vertreten", betonte der Unionsabgeordnete. Als drittgrößte Exportnation der Welt habe Deutschland nun mal ein Interesse an sicheren See- und Handelswegen.

Dagmar Freitag (SPD) erinnerte daran, dass seeräuberische Überfälle und Entführungen vor der Küste Somalias lange Zeit an der Tagesordnung gewesen seien. Seit dem Beginn der Atalanta-Mission im Jahr 2013 habe es jedoch nur noch vier Angriffe gegeben, die allesamt erfolglos geblieben seien. "Das ist ein Erfolg der Operation Atalanta", schlussfolgerte sie.

Diese Bewertung teilte Doris Wagner (Grüne). Zugleich kritisierte sie, dass die Bundesregierung sich auf EU-Ebene dafür einsetze, Länder wie Somalia mit Waffen auszustatten.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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