GESUNDHEIT I : Pflege-TÜV auf dem Prüfstand

Das Verfahren zur Bewertung von Pflegeeinrichtungen ist nach Ansicht von Gesundheitsexperten fragwürdig. Der sogenannte Pflege-TÜV spiegele die Wirklichkeit unzureichend wider, erklärten Sachverständige vergangene Woche bei einer Anhörung des Gesundheitsausschusses über einen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/3551), die Pflegenoten sofort auszusetzen, und sprachen sich für Reformen aus. Die Regierung hat Änderungen in Aussicht gestellt. Die Experten warnten aber davor, das Bewertungssystem fallen zu lassen, ohne eine praxistaugliche Alternative bereitzustellen, die den Schutz der Pflegebedürftigen durch Qualitätsprüfungen weiter umfassend garantieren könne.

Der Pflege-TÜV für stationäre Pflegeheime und ambulante Pflegedienste wurde 2009 eingeführt und mündet in eine Art "Schulnote", die mit 1,3 im Schnitt sehr hoch ausfällt, aber zu wenig über die Qualität der einzelnen Einrichtungen aussagt. Die Regierung sieht das Benotungssystem als gescheitert an, weshalb der Pflegebevollmächtigte Karl-Josef Laumann (CDU) bereits einen Reformvorschlag vorlegte. Danach soll es ab 2016 statt der Gesamt- und Bereichsnoten nur noch Prüfberichte geben. Eine Zusammenfassung der Berichte soll veröffentlicht werden. Zum 1. Januar 2016 soll dann ein Pflegequalitätsausschuss eingerichtet werden, den ein Pflegequalitätsinstitut unterstützt.

Der GKV-Spitzenverband räumte in der Anhörung Veränderungsbedarf ein und machte ,,Kompromisszwänge" angesichts der vielen Beteiligten für die ,,unbefriedigende" Lage verantwortlich. Dadurch würden wesentliche Kriterien in der Pflege nicht mehr richtig dargestellt und verwässert. Kurzfristig sollten wenige ,,Kernkriterien" ins Zentrum rücken, um Pflegesicherheit zu erreichen.

Die meisten Fachverbände begrüßten die Abkehr von der bisherigen Notenpraxis, die für Verbraucher irreführend sei. Der Sozialverband VdK erklärte, die Pflegenoten ermöglichten die ,,Verrechnung" ganz unterschiedlicher Bereiche und verschleierten Qualitätsunterschiede. Die Neukonzeption einschließlich der Aussetzung der Veröffentlichung der Pflegenoten sei zu begrüßen. Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW) forderte, eine Übergangslösung müsse sofort umsetzbar sein und dürfe keinen zusätzlichen Aufwand erfordern. Der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste (bpa) kritisierte einseitige Darstellungen des Pflegealltags. Behauptungen, mit einem gut lesbaren Speiseplan könne eine schlechte Wundversorgung im Notensystem ausgeglichen werden, seien von Unkenntnis geprägt.