UMWELT I : Grüne fordern Wertstoffgesetz

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert die Bundesregierung auf, ein ökologisches und Transparenz schaffendes Wertstoffgesetz vorzulegen. Dieses solle den Anteil der Wertstoffe in Abfällen, die mindestens stofflich verwertet werden, sofort deutlich erhöhen, schreibt sie in einem Antrag (18/4648). Die Recyclingquoten für Wertstoffe sollten selbstlernend ausgestaltet werden. Außerdem sollten die Kommunen die Organisationsverantwortung für die Erfassung der in der Wertstofftonne gesammelten Wertstoffe zurückerhalten. Jährlich verpflichtend sollen sie nach Ansicht der Grünen über die Menge der anfallenden Wertstoffe und deren Verbleib berichten. "Zehn konkurrierende duale System finanzieren vor allem ihre eigene Struktur, mit Systemkosten von mehr als 100 Millionen Euro," kritisierte Peter Meiwald (Bündnis 90/Grüne) in der Debatte am vergangenen Donnerstag. Die Grünen wollten daher substanziell "Produktdesign und Recyclingquoten" verbessern.

Thomas Gebhart (CDU) sprach sich ebenfalls für ein Wertstoffgesetz aus. Dabei solle die Entsorgung des Abfalls in Zukunft "nicht mehr über Müllgebühren laufen, sondern beim Kauf gleich mitbezahlt werden", schlug er vor. Auch die SPD sprach sich für eine Wertstofftonne und eine "geschlossene Kreislaufwirtschaft aus. Gleichzeitig betonte Michael Thews, dass die Kommunen dabei mehr Mitsprache erhalten sollten. Ralph Lenkert (Die Linke) kritisierte den Zeitpunkt der Debatte: "Mit einem Wertstoffgesetz, machen wir dieses Fass, das bisher dicht war, wieder auf ."