MENSCHenrechte : Kritik an Aserbaidschan

Zum Auftakt der ersten Europaspiele in Aserbaidschan hat der Bundestag am vergangenen Freitag zur Einhaltung der Menschenrechte in dem Land aufgerufen. In einem entsprechenden Koalitionsantrag (18/5092) wird die Bundesregierung aufgefordert, dort auf die Einhaltung von Presse-, Versammlungs- und Meinungsfreiheit zu drängen. "Seit 2013 hat sich die Lage drastisch verschlechtert", sagte Frank Heinrich (CDU) und machte darauf aufmerksam, dass derzeit "wahrscheinlich mehr als 100 politische Gefangene in Haft sind". Auch André Hahn (Die Linke) räumte ein, dass es in dem Land "beträchtliche Defizite bei den Menschenrechten" gebe. Er warnte aber, dabei mit "zweierlei Maß" zu messen.

Michaela Engelmeier (SPD) erklärte, die Spiele seien "nicht nur ein Großereignis, sondern auch ein Politikum". Sie forderte, dass sportliche Großveranstaltungen nicht in Länder, die die Menschenrechte verletzten, vergeben werden dürften. Für Bündnis 90/Die Grünen, deren eigener Antrag (18/5097) abgelehnt wurde, sagte Özcan Mutlu, dass "sich Aserbaidschan immer mehr von universellen Werten entfernt". Es sei daher wichtig, auch unliebsame Wahrheiten anzusprechen.