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RECHT
Alexander Weinlein
E-Books aus Bibliotheken

Linksfraktion will die Ausleihe erleichtern

Nach dem Willen der Fraktion Die Linke sollen E-Books im gleichen Maße von Bibliotheken verliehen werden können wie gedruckte Bücher. In einem Antrag (18/5405), über den Bundestag am vergangenen Donnerstag in erster Lesung beriet, fordert sie die Bundesregierung auf, einen Gesetzentwurf zur Änderung des Urheberrechts vorzulegen, um "nicht-körperliche" Werke mit "körperlichen" Werken gleichzustellen. Zudem müsse der Bund gemeinsam mit den Bundesländern die Mittel zur Entschädigung von Verlagen und Autoren für die durch Ausleihen entgangenen Einnahmen aufstocken.

Die Linksfraktion begründet ihren Antrag mit der wachsenden Bedeutung von elektronischen Büchern. Laut einer Umfrage des Branchenverbandes Bitkom vom September 2014 leihen 25 Prozent der Bürger E-Books in Bibliotheken aus. Allerdings sei das Angebot in den Bibliotheken "enttäuschend mager", sagte die kulturpolitische Sprecherin der Linken, Sigrid Hupach.

Bei den Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD sowie bei Bündnis 90/Die Grünen stieß der Vorstoß der Linken jedoch auf Skepsis bis offene Ablehnung. Der CDU-Abgeordnete Stefan Heck verwies darauf, dass ein Buchautor durch die vermehrte Ausleihe von E-Books statt gedruckter Ausgaben seiner Werke Einkommeneinbußen befürchten müsse. Die Unionsfraktion werde weiterhin dafür streiten, dass ein Buchautor selbst "darüber entscheiden darf, wer sein Werk zu welchen Konditionen nutzen darf", sagte Heck. Eine "Sozialisierung geistigen Eigentums" sei mit der Union nicht zu machen.

Digitale Angebote Der Vorsitzende des Bundestags-Kulturausschusses, Sigmund Ehrmann (SPD) bewertete die Forderungen der Linken skeptisch. Eine rechtliche Gleichstellung von digitalen und gedruckten Büchern führe nicht automatisch zu einem gerechten Interessenausgleich zwischen Autoren, Übersetzern und Verlagen auf der einen Seite und den Bibliotheken und deren Nutzern auf der anderen Seite. Auch die medienpolitische Sprecherin von Bündnis 90/Die Grünen, Tabea Rößner, bewertete den Vorstoß der Linken kritisch. Es sei zwar richtig, dass öffentliche Bibliotheken über ein breitgefächertes digitales Angebot verfügen sollten. Zugleich dürften aber die Buchautoren nicht zu den Verlierern werden. So zahlten kommerzielle Leihportale zwischen 16 Cent und 1,20 Euro an die Buchautoren pro Ausleihe, die öffentlichen Bibliotheken hingegen nur vier Cent.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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