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KULTUR
Alexander Weinlein
Hilfestellung bei bürokratischen Hürden

Die Koalition will ländliche Regionen unterstützen. Opposition fordert mehr Geld für Kommunen

Die Kultur in den vom demographischen Wandel besonders stark betroffenen ländlichen Regionen Deutschlands soll durch die Bundesregierung gezielter unterstützt werden. Einen entsprechenden Antrag von CDU/CSU und SPD (18/6167) verabschiedete der Bundestag am Donnerstag mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen gegen das Votum der Linksfraktion. Die Grünen enthielten sich der Stimme.

Konkret fordern Union und Sozialdemokraten ein Pilotprojekt zu den Herausforderungen des demographischen Wandels für die kulturelle Bildung zu konzipieren und finanziell zu unterstützen. Zudem soll die Regierung prüfen, inwiefern das Antrags- und Vergabesystem der Kulturförderung vereinfacht und die Kulturakteure vor Ort bei der Beantragung von Fördermitteln unterstützt werden können.

Die CDU-Abgeordnete Yvonne Magwas verwies darauf, dass viele ländliche Regionen unter den Auswirkungen des demographischen Wandels zu leiden hätten. Der Bund müsse sich dort engagieren, "wo durch Bevölkerungsschwund und eine alternde Bevölkerung die vorhandene kulturelle Infrastruktur nicht mehr eins zu eins mit den dort lebenden Menschen harmoniert". Vor allem die Breitenkultur müsse unterstützt werden. Hochkultur stifte zwar Identität, aber die Breitenkultur schaffe Pluralität. So könnten etwa Tanz, Musik und der Sport für die Integration von Flüchtlingen über die Sprachbarriere hinweg einen wichtigen Beitrag leisten.

Ehrenamt Burkhard Blienert (SPD) mahnte mehr Unterstützung für das ehrenamtliche Engagement im Kultursektor an. Oft fühlten sich Ehrenamtler "alleingelassen", vor allem bei der Überwindung bürokratischer Hürden. "Für viele ist das Anlass, ihr Engagement zurückzufahren, und viele hält es davon ab, sich überhaupt einzusetzen. Damit bleibt ein großes Potenzial ungenutzt." Es sei ein zentrales Anliegen des Antrags, an dieser Stelle Abhilfe zu schaffen, sagte Blienert.

Die kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Sigrid Hupach, begrüßte zwar das prinzipielle Ziel des Antrags. Um so bedauerlicher sei es, dass die Koalition nicht den Mut habe, eine nachhaltige kulturpolitische Strategie zu entwickeln und es weitgehend bei Prüfaufträgen belasse. Zudem sei es ein Trugschluss, dass das Ehrenamt die Lücken in der öffentlichen Kulturförderung schließen könne. Die Hauptlast bei der kulturellen Infrastruktur werde von den Kommunen getragen. Deshalb müssten sie auch entsprechend finanziell ausgestattet werden, sagte Hupach.

Staatsziel Auch die kulturpolitische Sprecherin der Grünen, Ulle Schauws, forderte eine dauerhafte finanzielle Entlastung von strukturschwachen Kommunen, um deren kulturelle Infrastruktur zu erhalten. Sie sprach sich zudem dafür aus, "ernsthaft über das Staatsziel Kultur zu sprechen und zum anderen die Kulturförderung des Bundes grundsätzlich zu überarbeiten und sie an die neuen gesellschaftlichen Rahmenbedingungen anzupassen".

Aus Politik und Zeitgeschichte

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