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BENJAMIN HÖHNE: REKRUTIERUNG VON ABGEORDNETEN DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS
Alexander Weinlein
Kurz rezensiert

Barbara Budrich, Opladen 2013; 449 S., 49,90 €

Lange Zeit galt das Europäische Parlament als Endstation oder gar Abstellgleis für so manch politische Karriere. Das hat sich mit der Verabschiedung des Lissabonner Vertrages und dem damit verbundenen Kompetenzzuwachs für das EU-Parlament durchaus gewandelt. Inzwischen genießen Europa-Abgeordnete einen deutlich höheren Stellenwert in der öffentlichen und medialen Wahrnehmung.

Für seine Dissertation, für die er in diesem Jahr mit dem Wissenschaftspreis des Deutschen Bundestages ausgezeichnet wurde, hat sich der Politikwissenschaftler Benjamin Höhne an die Fersen der deutschen Kandidaten von CDU, CSU, SPD, FDP, Linken und Grünen geheftet, die bei den Europawahlen im Jahr 2009 angetreten sind. In seiner multi-methodischen und empirisch breit angelegten Studie - an seiner schriftlichen Befragung beteiligten sich mehr als 1.500 Parteimitglieder - zeigt er, nach welchen Kriterien und Spielregeln die Parteien ihre Kandidaten für die Europawahl auswählen und nominieren, wie demokratisch dieser Prozess abläuft und welche innerparteilichen Akteure maßgebliche Rollen spielen. Ein langfristiges und intensives Engagement in der Partei gekoppelt mit der Übernahme möglichst hoher Partei-Ämter sowie die Unterstützung durch den Bundesvorstand seien die Garanten für eine erfolgreiche Kandidatur.

Auch wenn sich die Dissertation sprachlich und inhaltlich naturgemäß an ein wissenschaftliches Fachpublikum richtet, hat Höhne nicht auf handfeste Vorschläge für eine Reform der Kandidatenaufstellung verzichtet. Im Zentrum seiner Überlegungen stehen die Verwirklichung von Transparenz, Partizipation, Legitimation und Professionalität ohne dabei jedoch die Parteien als zentrale Akteure der Demokratie zu schwächen. Auch dem amerikanischen Modell der Vorwahlen erteilt Höhne eine Absage. Diese würden zwar zu einer hohen Bürgerbeteiligung, gleichzeitig aber zu einer Verengung des Zugangs zu einer Kandidatur führen, die mit erheblichen finanziellen Aufwendungen verbunden sei.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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