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DEMOKRATIEKRITIK
Sören Christian Reimer
Die Zukunft der Repräsentation bleibt offen

Simon Tormey stellt eine provokante These auf: Die repräsentative Politik hat ihren Zenit überschritten. Immer mehr Bürger sind von den "Eliten" entfremdet und distanzierten sich von der "offiziellen Politik". Aber wo Kritiker wie Colin Crouch pessimistisch die "Postdemokratie" verkünden, in der quasi-demokratische Verfahren nur noch die bösen, entpolitisierten neoliberalen Verhältnisse kaschieren, sieht Tormey Grund zur Hoffnung: Die Politik lebt, nur eben nicht im Parlament, sondern auf den Straßen, auf besetzten Plätzen und im Internet. Für die Abkehr der Bürger von der "Mainstream"-Repräsentations-Politik führt der Politikwissenschaftler von der Universität Sydney zahlreiche Belege (Wahlbeteiligung, Parteimitgliedschaft) und Gründe (Korruption, Desinteresse, Neoliberalismus) an. Letztlich seien diese aber nicht entscheidend. Vielmehr ist für ihn klar - und er sieht sich durch Bewegungen wie die der Indignados ("Die Empörten") in Spanien bestätigt -, dass viele Menschen die Idee der Repräsentation ablehnen, also dass ein gewählter Politiker in der Lage ist, ihre Interessen zu vertreten. "Vertikale Politik", ein auf Massenparteien ruhendes Konzept, werde durch eine horizontale, das heißt, durch eine partizipative, konsensorientierte, vernetzte Politik ersetzt oder zumindest ergänzt. Motivation seien bei diesen häufig flüchtigen, spontanen Bewegungen weniger die Kernelemente klassischer Parteienmobilisierung, Ideologie, Identität oder Interessen, sondern mal mehr, mal weniger spezifisches "Unrecht", zum Beispiel Frauenhandel oder die Reichtumsverteilung.

Das liest sich interessant, ist allerdings auch nicht neu. Ärgerlich ist allerdings, dass sich Tormey mit dem Gegenstand seiner Kritik, der Idee der Repräsentation, kaum auseinandersetzt. Repräsentation ist für den Professor der Politischen Theorie schlicht "Sprechen für andere". Komplexere Erkenntnisse der empirischen und normativ-theoretischen Repräsentations-Forschung werden zwar teils in Fußnoten als "gelesen" markiert, aber nicht reflektiert. Ähnlich vereinfachend setzt sich Tormey mit Parteien auseinander. Hier werden modellhafte Organisationslogiken quasi zu empirischen Realitäten verdreht. Erst durch diese Vereinfachungen gelingt es Tormey, einen scharfen Gegensatz zwischen dem alten Paradigma und den neuen Möglichkeiten der "postrepräsentativen Politik" aufzubauen. Leider bleiben auch die neuen Akteure der Straßenpolitik konturlos, es fehlt den Fallstudien an Tiefe.

Zudem bleibt im Schlusskapitel überraschenderweise relativ offen, ob das repräsentative System nun dem Untergang geweiht oder zumindest reformfähig ist. Die ohnehin vagen Ausführungen Tormeys werden dadurch rückwirkend noch unschärfer.Sören Christian Reimer

Aus Politik und Zeitgeschichte

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