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Bundesversammlung
Helmut Stoltenberg
Tag der Wahl des Präsidenten

Rund 14 Monate vor der voraussichtlich nächsten Wahl des Bundespräsidenten hat Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) Zeitpunkt und Ort der 16. Bundesversammlung bestimmt. Sie findet am 12. Februar 2017 im Reichstagsgebäude in Berlin statt, wie aus einer amtlichen Mitteilung des Parlamentspräsidenten an die Bundestagsabgeordneten hervorgeht.

Die Bundesversammlung, deren einzige Aufgabe die Wahl des Staatsoberhauptes der Bundesrepublik ist, besteht laut Grundgesetz aus den - derzeit 630 - Bundestagsabgeordneten "und einer gleichen Anzahl von Mitgliedern, die von den Volksvertretungen der Länder nach den Grundsätzen der Verhältniswahl gewählt werden". Sie wird vom Präsidenten des Bundestages einberufen und tritt, wie es im Grundgesetz-Artikel 54 weiter heißt, "spätestens dreißig Tage vor Ablauf der Amtszeit des Bundespräsidenten, bei vorzeitiger Beendigung spätestens dreißig Tage nach diesem Zeitpunkt zusammen".

Aus Politik und Zeitgeschichte

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