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AFGHANISTAN
Cem Rifat Sey
Die Quadratur des Kreises

Nach Jahren des Wiederaufbaus und der Militärinterventionen steht das Land noch immer nicht auf eigenen Füßen

Die westliche Welt atmete erleichtert auf, als das Ende des Afghanistan-Einsatzes der Nato für 2016 angekündigt worden war. Längst beschäftigten andere Krisen im Nahen Osten die Welt. US-Präsident Barack Obama machte deutlich, dass er auch diesen Krieg, den er von seinem Vorgänger geerbt hatte, noch vor Ende seiner Amtszeit beenden wollte. Dass die Abzugs-Entscheidung voreilig war, dass das Land ohne internationale Truppen schutzlos und geschwächt zurückbleiben würde, wurde nur noch in Experten-Kreisen moniert.

Spätestens als die nordafghanische Stadt Kundus zwischenzeitlich gefallen war und die Taliban in der Stadt wüteten, wurde weithin deutlich, dass der mit den Tatsachen im Land kaum zu vereinbarende vorschnelle Abzug offenbar ein Fehler war. Der monatelang vorbereitete Einfall der Taliban in eine der fünf großen Städte Afghanistans war eine schallende Ohrfeige für westliche Regierungen. Ihr demonstrativer Optimismus ist seitdem einem Versuch der Klärung gewichen. Enttäuschte sprechen von einem Fiasko, Vorsichtigere von einem schlecht gemanagten Erfolg. Einig sind sich alle in der Erkenntnis, dass die Mission keineswegs "accomplished" war, als Washington den Abzug beschloss.

Und jetzt scheint es, als gehe es zurück auf Los: Am vergangenen Donnerstag stimmte im Bundestag eine große Mehrheit der Abgeordneten für die Aufstockung der Bundeswehr und die Verlängerung des Einsatzes im Rahmen der Ausbildungs- und Trainingsmission "Resolute Support". Kritiker sagen, dass die Zustimmung unter dem Eindruck Tausender flüchtender Afghanen stand und wohl weit mehr der Einsicht in die Notwendigkeit geschuldet war als das Ergebnis einer klaren Strategie.

Zivile Aufgaben Grob gesagt, blieb das erste Kapitel der westlichen Intervention, also der Einsatz bis Ende 2014, im Schatten des Militärischen. Obwohl die westlichen Militärs im Kampf gegen die Aufständischen durchaus erfolgreich waren, scheiterten sie häufig an zivilen Aufgaben, die ihnen von der Politik aufgetragen worden waren. Als die Isaf-Mission aufgelöst wurde, identifizierten Militärs im Isaf-Hauptquartier hunderte Aufgaben, die ziviler Natur waren, aber bisher von ihnen gemanagt worden waren. Im Rückblick erscheint dies als eine folgenschwere Überforderung der Truppen, die ab 2008 zunehmend militärische Herausforderungen und wieder erstarkte Taliban zu meistern hatten.

Dabei war, in der Rückschau, lange nicht klar, was "der Westen" in Afghanistan eigentlich alles erreichen wollte. Neben Isaf operierten in Afghanistan UN-Institutionen und US-Kampftruppen sowie ein Heer an Nichtregierungsorganisationen. Nationale Egoismen überwogen oft genug den Willen zur konzertierten Aktion.

Die Nato-Generäle hatten all die Jahre stets die von ihren Regierungen festgelegten Truppenzahlen und zeitliche Vorgaben kritisiert. Unvergessen ist der Rüffel des damaligen US-Verteidigungsministers Donald Rumsfeld, der seine Strategen belehrte, "man zieht in den Kampf mit den Truppen die man hat, nicht mit denen, die man sich wünscht". Heute sorgen sich Bundeswehr-Experten hinter vorgehaltener Hand, dass mit der genehmigten Aufstockung von bis zu 850 auf insgesamt 980 Soldaten nicht wirklich "Staat zu machen" sei.

Eine andere Frage scheint ebenso unklar wie zu Beginn: Was wissen wir über Afghanistan?

Dabei waren Strategen von Anfang stolz auf das vielbeschworene "vernetzte Herangehen". Damit war gemeint, dass Militär und zivile Kräfte gemeinsam am Wiederaufbau arbeiteten. So ganz hat dies nicht funktioniert. Wie aber kann der nun neu aufgelegte Afghanistan-Einsatz diesmal sicherstellen, dass zivile Aufgaben auch von zivilen Experten und Institutionen übernommen werden?

Der Gesamtbetrag, den die Bundesrepublik im Zeitraum 2001 bis 2015 für zivilen Wiederaufbau und Entwicklung bereitgestellt hat, beträgt nach Angaben der Bundesregierung rund 4,1 Milliarden Euro. Allein in diesem und im nächsten Jahr sollen jeweils 430 Millionen Euro an zivilen Mitteln nach Afghanistan fließen, davon 250 Millionen als Mittel der Entwicklungszusammenarbeit und 180 Millionen Euro für den Stabilitätspakt Afghanistan.

Ohne Zweifel hat es große Fortschritte gegeben, und dennoch verlassen die Afghanen jetzt zu Tausenden ihr noch immer kaum funktionsfähiges Land. Die Afghanen, die in den ersten Jahren der Intervention durchaus freudig optimistisch einer glänzenden Zukunft entgegengehen wollten, sind enttäuscht. Nach drei Präsidentschaftswahlen, nach wachsendem Entsetzen über die Korruption ihrer Eliten und nach immer neuen Wellen der Taliban-Gewalt scheinen viele keine Hoffnung mehr zu haben.

Und selbst jene, die noch bleiben wollen, fragen sich seit Ende 2014 besorgt, wo denn bloß die Jobs sind, die sie zum Überleben brauchen. Sie hofften auf Infrastrukturprojekte, die ihnen ermöglichen würden, neue Wirtschaftszweige aufzubauen und mehr Arbeitsplätze zu schaffen. Westliche Entwicklungszusammenarbeit entsprach mit einigen Projekten diesem Wunsch, aber sie konzentrierte sich in den ersten Jahren hauptsächlich auf den Aufbau staatlicher Institutionen und die Verbesserung der Lebensbedingungen von Kindern und Frauen. Wichtige Hilfen, die zudem zu Hause, in den westlichen Parlamenten leichter, und schneller als Erfolg vorzuweisen waren.

Afghanische Frauen haben heute mehr Möglichkeiten und bessere Chancen. Gleichzeitig hat die offensive Förderung von Frauen und Mädchen junge afghanische Männer verunsichert und sie, die eigentlich ebenso Verfechter progressiver Gedanken sein sollten, zum Teil erneut zu kleinen Patriarchen reifen lassen, die wieder ein offenes Ohr für konservative Mullahs und deren schlichtes Gesellschaftsbild haben.

Beim Aufbau einer Volkswirtschaft setzten die Geber auf Wettbewerb und neoliberale Rezepte: Afghanistans Grenzen sind für alle Produkte aus dem Ausland weit geöffnet. Eine Folge ist, dass der einzige Wirtschaftszweig in Afghanistan mit Wachstumstendenz der Opium-Anbau ist - keine beruhigende Nachricht für eine junge Volkswirtschaft. Afghanistan bleibt erschreckend wettbewerbsunfähig und eine Rentierwirtschaft mit viel zu vielen Importen.

Laut Weltbank sank die unternehmerische Tätigkeit Afghanistans seit 2014 rapide. Das Wirtschaftswachstum, welches 2013 noch 3,7 Prozent betrug, fiel 2014 auf 1,7 Prozent. Das deutet darauf hin, was Experten häufig befürchtet hatten: Dass sich nämlich das Wirtschaftswachstum zu einem guten Teil der Anwesenheit westlicher Truppen und Aufbauhelfer verdankte. Mit den Truppen verschwanden die Jobs, die Aufträge, die Unternehmen.

Verteilung Stets hieß das Motto, erst müsse Sicherheit geschaffen werden, dann solle investiert werden. Nun kommt die Herausforderung einer Quadratur des Kreises gleich: Es müssen Jobs bei gleichzeitigem Kampf gegen die Aufständischen geschaffen werden. Das heißt, dass die Wirtschaft, die unter zahllosen Projekten zu guter Regierungsführung, Stärkung der Zivilgesellschaft und Geschlechterfragen oft genug in Vergessenheit geraten war, nun absoluten Vorrang haben muss. Auch die Verteilung im Land müsste dringend gerechter gestaltet werden. Denn vom Wachstum profitierten bisher nur wenige. Das schafft eine weitere tiefe Kluft und treibt viele junge Menschen ohne Bildung und Zukunftsaussicht in die Reihen der Taliban.

Doch in der Vergangenheit wurden die afghanischen Gewerkschaften in der Entwicklungsarbeit und beim zivilen Aufbau so gut wie gar nicht berücksichtigt. Dabei wurde im Westen übersehen, dass sie die einzigen Organisationen sind, die sowohl die dringend benötigten Arbeitsrechtsreformen vorantreiben, als auch für eine gerechtere Verteilung des Reichtums kämpfen könnten.

Jahrelang sprachen westliche Politiker von Demokratie in Afghanistan. Sie versprachen, das kriegsgebeutelte Land auf dem Weg zu demokratischen Strukturen zu unterstützen. Die Erfolge in diesem Bereich waren tatsächlich enorm. Obwohl es weiterhin viel zu kritisieren gibt, haben die Afghanen es geschafft, mehrere Wahlen zu organisieren, eine freie Medienlandschaft aufzubauen und die Saat der demokratischen Idee in der Gesellschaft aufgehen zu lassen. Die afghanischen Wähler haben bei der letzten Präsidentschaftswahl die gesamte Welt überrascht. Den Drohungen der Taliban trotzend gingen Millionen zur Urne.

Sie wurden aber von ihren eigenen Politikern enttäuscht, die es nicht geschafft haben, den Wahlprozess transparent zu gestalten. Weil US-Politiker einen schnellen und ordentlichen Rückzug ihrer Truppen erreichen wollten, setzten sie ihre afghanischen Kollegen unter enormem Druck. Die zur Zeit in Kabul herrschende "nationale Einheitsregierung" ist ein Konzept aus Washington. Die damaligen afghanischen Präsidentschaftskandidaten, also der heutige Präsident Aschraf Ghani und sein sogenannter "Geschäftsführer" Abdullah Abdullah, wurden zur Zusammenarbeit gezwungen. Das Wahlergebnis wurde nie veröffentlicht.

Dadurch wurden nicht nur die Wähler enttäuscht, es ging auch ein falsches Signal in die Reihen der Sicherheitskräfte. Diese waren bereits seit Ende 2013 in der Lage, das Land zum größten Teil allein zu kontrollieren. Doch nach der Gründung der neuen Regierung herrschte Chaos. Soldaten und Polizisten wissen längst nicht mehr, wem gegenüber sie loyal sein sollten. Denn Ghani und Abdullah führen ihren politisches Wettbewerb auch innerhalb der "Einheitsregierung", anstatt zu kooperieren. Dass wegen der Wirtschaftslage die Gehälter der Sicherheitskräfte nicht regelmäßig bezahlt werden können, tut den Rest. Dies dürfte auch einer der Hauptgrund der Taliban-Erfolge sein: Nicht die Taliban werden stärker, die afghanischen Sicherheitskräfte werden schwächer.

Hinzu kommen neue Herausforderungen. Heute ist der "Islamische Staat" auch in Afghanistan aktiv, die einst geeinten Taliban scheinen sich zu zersplittern. Obwohl der IS schwach ist und die Konkurrenz mit den Taliban Kräfte zehrt, bedeutet die neue Gemengelage eine neue potenzielle Bedrohung, die auch umliegende Länder wie Usbekistan oder Tadschikistan destabilisieren könnte und nicht zuletzt Pakistan, dessen Geheimdienst und dessen Militär häufig vorgeworfen wurde, mit einer heimlichen Unterstützung der Taliban in Afghanistan ein doppeltes Spiel zu treiben.

Herausforderungen Auf die westliche Politik wartet eine enorme Herausforderung: Sie muss nicht nur die Aufbau- und Stabilisierungsprogramme für Afghanistan aufrecht erhalten und womöglich noch ausweiten, sondern auch einen Friedensprozess mit den aufgeschlossenen Fraktionen der Taliban ebenso fördern wie die Sicherheitskooperationen in der gesamten Region.

Der Autor berichtet als freier Korrespondent aus Kabul .

Aus Politik und Zeitgeschichte

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