Richard von Weizsäcker : »Ein Tag der Befreiung«

Am 1. Juli 1994 blickte Richard von Weizsäcker nach zehnjähriger Amtszeit als Bundespräsident vor der Bundesversammlung in seiner Abschiedsrede zurück: ,,Bald sind fünf Jahre vergangen, seit die Mauer fiel. Es war ein epochales Ereignis, weit über Deutschland hinaus. Für mich war es auch das größte persönliche Erlebnis. Wer immer wieder in Berlin lebte, der hatte zwar stets empfunden, dass die Mauer keinen Bestand in der Geschichte haben könne. Nach dem Plan ihrer Erbauer sollte sie uns trennen. Doch sie war so sehr gegen Wesen und Willen der Menschen,dass sie selbst unaufhörlich zu ihrer Überwindung mahnte, zur Einheit. Nur eines hatte keiner von uns gewusst:ob er ihren Fall noch erleben würde.“

Beziehungen zu Polen  Die Überwindung der deutschen Spaltung und das Gelingen der Einheit, die Öffnung zu den Ländern Osteuropas sowie die Aussöhnung mit ihren Völkern waren die zentralen Themen im politischen Leben Weizsäckers. Die Verbesserung der Beziehung zu Polen lag ihm besonders am Herzen. Als im Februar 1962 das ,,Tübinger Memorandum“ bekannt wurde, in dem acht der evangelischen Kirche nahe stehende Persönlichkeiten aus Wissenschaft und Medien für die Anerkennung der polnischen Westgrenze an Oder und Neiße plädierten, nahm Weizsäcker die Autoren – unter ihnen sein Bruder Carl Friedrich – gegen heftige Kritik in Schutz: ,,Sie waren keine missvergnügten Oppositionellen, die zum intellektuellen Zeitvertreib Denkschriften anfertigten. Was sie antrieb, war die Beunruhigung über eine wachsende Erstarrung in der politischen Landschaft.“

Im August 1962 wurde Weizsäcker, der an den Vorarbeiten der Denkschrift mitgewirkt hatte, in einem Grundsatzartikel für die Wochenzeitung ,,Die Zeit“ deutlicher: ,,Hauptziel unserer Politik gegenüber Polen muss es sein, die langsame Evolution zu fördern, an deren Ende die Aufhebung der Teilung Europas und damit auch Deutschlands steht. Das heißt, wir müssen ihnen helfen, ihre inneren Freiheiten zu erhalten und weiter auszubauen. Dafür werden sie Frieden und Gebietsschutz brauchen. Somit benötigen sie eine fundierte Zusicherung auch von uns, dass wir ihre Lebensinteressen achten und schützen werden. (...) Wir werden substantielle Opfer in großem Ausmaß in Aussicht stellen müssen. Es werden Opfer sein, die nach der einen Seite einen endgültigen Verlust bringen, die uns andererseits auf lange Sicht der Lösung unserer Hauptfrage näher bringen werden als der Zustand nicht vorhandener Beziehungen zu Polen.“

1965 veröffentliche die Evangelische Kirche in Deutschland eine Denkschrift zur Lage der Vertriebenen und zum Verhältnis des deutschen Volkes zu seinen östlichen Nachbarn. Die darin enthaltene Forderung, die Oder-Neiße-Grenze zu respektieren, stieß auf erbitterten Widerstand nicht nur bei den Vertriebenen, sondern auch bei den Unionsparteien. Erneut stellte sich CDU-Mitglied Weizsäcker gegen die Ablehnungsfront. In seinen Erinnerungen ,,Vier Zeiten“ resümierte er: ,,Es war hohe Zeit für die Bundesrepublik geworden, ihr Verhältnis zu den östlichen Nachbarn aus eigener Kraft zu verbessern und, soweit möglich, zu normalisieren. Es war weder menschlich zumutbar noch politisch klug, bei Heimatvertriebenen immer länger die Hoffnung wachzuhalten, dass es vielleicht doch noch einen Friedensvertrag geben werde und sie dann nach Hause zurückkehren könnten.“

Bekennermut gepaart mit taktischer Geschmeidigkeit zeigte Weizsäcker 1972 bei der Debatte um die Ratifizierung der Ostverträge der sozialliberalen Koalition unter Bundeskanzler Willy Brandt (SPD). Oppositionsführer Rainer Barzel (CDU) und die Führung der Unionsfraktion lehnten die Verträge in der vorgelegten Form ab. Weizsäcker wollte zustimmen, geriet indes wegen der durch Fraktionswechsler verursachten Patt-Situation und des von seiner Fraktion beantragten Misstrauensvotums gegen die Regierung in eine heikle Lage: ,,Die Regierung brauchte nur eine einzige zusätzliche Stimme aus den Reihen der Opposition für die Verträge. Sollte diese Stimme meine Rolle sein? Ich hatte kein Verlangen nach einer einsamen Heldenrolle, war aber entschlossen, das Meinige zu tun, um die Verträge nicht scheitern zu lassen.“ (aus „Vier Zeiten“)

Das Misstrauensvotum misslang; zwei Stimmen fehlten. Um dem Eindruck einer gespaltenen Fraktion zu entgehen, empfahl ihre Führung den Ja- wie den Neinsagern, sich mit dem Gros der Unions-Abgeordneten bei der Schlussabstimmung zu enthalten. Damit waren die Verträge angenommen. ,,Auch für mich war es das Wichtigste, dass die Verträge nicht scheiterten. Dazu hatte ich maßgeblich beigetragen. Denn ich hatte als erster im Fraktionsplenum offen erklärt, dass ich, auch wenn alle anderen gegen die Verträge stimmen, mit Ja stimmen wolle.“ (aus ,,Vier Zeiten“)

1981 wurde Weizsäcker Regierender Bürgermeister von Berlin. Am Jahrestag des Mauerbaus sagte er in diesem Jahr: „Die Mauer erinnert uns täglich daran, dass Stadt, Land und Kontinent geteilt sind. Ohne das sie es will, beweist sie uns täglich aber auch, dass wir zusammengehören.“

1983 besuchte der Regierende Bürgermeister in Ost-Berlin SED-Generalsekretär Erich Honecker. Das gefiel nicht allen Parteifreunden in West-Berlin: ,,Ich habe diese Kontakte und Gespräche für notwendig gehalten. Den Streit darüber, ob die Entspannungspolitik (...) insgesamt das Regime in der DDR gefestigt oder unterminiert hat, finde ich alles in allem, politisch gesprochen, eher erheiternd. Im übrigen: Ich hatte das zwar von mir aus geplant und auch durchgeführt, aber bevor ich hingefahren bin, habe ich sowohl dem damals im Vorsitz befindlichen amerikanischen Gesandten als auch dem Bundeskanzler Bescheid gesagt, dass ich das machen werde. Und die haben dagegen kein Veto eingelegt.“ (Gespräch mit Reinhard Appel in ,,Die Regierenden von Berlin“, 1996)

1984 erstmals zum Bundespräsidenten gewählt, erklärte Richard von Weizsäcker in seiner Antrittsrede: ,,Zwei Grunddaten sind es, die die Lage kennzeichnen. Das eine ist die Zugehörigkeit zum Westen. Sie beruht auf unserer Entscheidung für die Grundwerte des freiheitlichen und sozialen Rechtsstaates. Sie ist endgültig und unwiderruflich. Es ist dieser geistige und humane Boden, auf dem unsere Mitgliedschaft in der Europäischen Gemeinschaft und im Atlantischen Bündnis beruht. Eine besondere Gemeinschaft verknüpft uns mit den Deutschen im anderen deutschen Staat. Das ist das andere Grunddatum unserer Lage. Die Geschichte hat ihnen am Ende des Zweiten Weltkrieges den schwereren Teil als uns auferlegt. Umso mehr sollten wir sie spüren lassen, dass wir die Verantwortung für diese Geschichte mit ihnen ebenso teilen wie die Wurzeln unseres geistigen und sozialen Lebens, allen Systemunterschieden zum Trotz.“

Neue Deutung  Die wohl wichtigste und mutigste Rede hielt Weizsäcker am 40. Jahrestag des Kriegsendes im Bundestag. Hatten deutsche Politiker bis dahin vom Tag der Kapitulation und des Zusammenbruchs gesprochen, gab er dem Datum eine neue Deutung.

,,Der 8. Mai (1945) war ein Tag der Befreiung. Er hat uns alle befreit von dem menschenverachtenden System der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft. Niemand wird um dieser Befreiung willen vergessen, welche schweren Leiden für viele Menschen mit dem 8. Mai erst begannen und danach folgten. Aber wir dürfen nicht im Ende des Krieges die Ursache für Flucht, Vertreibung und Unfreiheit sehen. Sie liegt vielmehr in seinem Anfang und im Beginn jener Gewaltherrschaft, die zum Kriege führte. Wir dürfen den 8. Mai nicht vom 30. Januar 1933 trennen.“

Nach dem Mauerfall am 9. November 1989 mahnte Weizsäcker zur Behutsamkeit beim Zusammenwachsen von Ost und West. So beim Festakt am Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober 1990: ,,Für den wirtschaftlichen Aufbau in den neuen Bundesländern tragen wir nunmehr zusammen die Verantwortung. Wir sind gemeinsam am Erfolg orientiert. Denn was nicht gelingt, wird auf Dauer die Deutschen im Westen ebenso belasten wie die Deutschen im Osten.“

Zugleich mahnte er: ,,Wir sollten getrost aufhören, vom ,Beitrittsgebiet‘ zu sprechen. Dieser Begriff ist zwar verfassungsrechtlich korrekt, aber der menschliche und historische Vorgang ist kein Verbund von Bundesdeutschen und Beigetretenen. Wir haben verschiedene Lebenserfahrungen und wachsen nun gemeinsam in eine für beide Teile neue innere Einheit hinein.“

Immer wieder wandte sich Weizsäcker gegen Fremdenfeindlichkeit. So auch in seiner Weihnachtsansprache 1992: ,,Aus Bürgerkriegen und Elend flüchten viele zu uns in eine von ihnen hier erhoffte bessere Zukunft. Wer wollte ihnen denn daraus einen persönlichen Vorwurf machen? Ebenso verständlich ist, dass wir unmöglich alle aufnehmen können. Also müssen wir vernünftige, klare und humane Regelungen finden, aber wir dürfen uns doch nicht zu einer Kampagne gegen entwurzelte Menschen in Not hinreißen lassen. Fremdenfeindlichkeit zeugt nur von eigener Schwäche.“

Ein Jahr später, wiederum zu Weihnachten, würdigte er das Engagement der Bürger gegen die Diskriminierung von Ausländern: „Wenn wir uns in einer Krise zu bewähren haben, dann werden uns auch die Kräfte zuwachsen. Das haben wir schon im vergangenen Winterhalbjahr erfahren, als es um den guten Ruf der Toleranz in Deutschland ging. Auf private Initiative entstand eine Massenbewegung in unseren Städten, die Lichterketten. Es war keine außerparlamentarische Opposition, aber eine Art großes Volksbegehren, eine Mahnung und Ermunterung für die Politik, mit aller Kraft für die Würde eines jeden Menschen einzutreten. Und überdies ist es ein wichtiger Beweis dafür, dass sich die schweigende Mehrheit sehr wohl zu Wort melden kann und dass sie mit dem demagogischen oder gar gewalttätigen rechten Rand nichts gemein hat.“

Im ZDF unterschied er 1986: „Der Nationalist ist einer, der die anderen hasst. Der Patriot ist einer, der das eigene Land liebt und den Patriotismus der Nachbarn versteht.“

Harsche Kritik  Weizsäcker, der seine CDU-Mitgliedschaft als Präsident ruhen ließ und danach nicht wieder aufnahm, überzog die politische Klasse auch schon mal mit harsche Kritik: „Nach meiner Überzeugung ist unser Parteienstaat von beiden zugleich geprägt, nämlich machtversessen auf den Wahlsieg und machtvergessen bei der Wahrnehmung der inhaltlichen und konzeptionellen politischen Führungsaufgabe.“ (Gespräch mit der „Zeit“, 1992)

Aber er machte auch konstruktive Vorschläge: ,,Ich bin für mehr plebiszitäre Elemente, auch auf Bundesebene. (...) Volksbegehren und -befragungen führen zu einer breiten, oft zugespitzten, aber doch auch aufklärend wirkenden Diskussion. Je informierter der Bürger ist, desto weniger wendet er sich ab.“ (Interview mit „Bild am Sonntag“, 1993)

Lange vor dem Berlin-Umzug von Regierung und Parlament verlegte Weizsäcker im Jahr 1994 seinen ersten Dienstsitz sowie den Neujahrsempfang für die ausländischen Diplomaten an die Spree. Selbstbewusst verkündete er: ,,Von hier, von Berlin aus, wird künftig Deutschland wieder seinen Platz in der Völkergemeinschaft bestimmen.“

Im vergangenen Jahr bilanzierte der 94-Jährige: ,,Im Rückblick auf ein langes Leben bleibt mir vor allem Dankbarkeit für die Begegnungen mit verschiedensten Menschen, die mir Antrieb gaben und Bereicherung waren, die meinen Blick schärften und mir Handlungswege aufzeigten. Selbst an einer oder der anderen Stelle einen solchen Impuls gegeben zu haben, einen Apfelbaum im Sinne ´Luthers gepflanzt zu haben, der in die Zukunft trägt, das hoffe ich zuversichtlich.“ (In ,,Viva“ 6/2014)(siehe auch die Würdigung Weizsäckers durch Bundestagspräsident Norbert Lammert in der „Debattendokumentation“)

Der Autor, langjähriger Korrespondent  von „Süddeutscher Zeitung“,  „Stern“ und „Berliner Zeitung“,  arbeitet als freier Journalist in Berlin.