GESUNDHEIT : Gefährliche Suchtstoffe

Mit einem weitreichenden Verbot von sogenannten Neuen psychoaktiven Stoffen (NPS) will die Bundesregierung der zunehmenden Verbreitung dieser Substanzen entgegenwirken. Die Stoffe stellten eine Gefahr für die öffentliche Gesundheit dar, heißt es in dem Gesetzentwurf (18/8579) der Bundesregierung, über den der Bundestag vergangene Woche erstmals beraten hat. Das Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetz (NpSG) sieht ein Erwerbs-, Besitz- und Handelsverbot für solche Substanzen vor. Zudem soll die Weitergabe dieser Drogen unter Strafe gestellt werden. Das Verbot bezieht sich auf ganze Stoffgruppen, um die bisherige Verbreitung in immer neuen Varianten zu verhindern. Die Bundesregierung warnt schon länger vor dem Konsum solcher Substanzen, die auch als ,,Legal Highs" bezeichnet werden. Die Suchtstoffe werden mitunter als Kräutermischungen, Badesalze, Dünger oder Raumlufterfrischer vertrieben und damit gezielt verharmlost.

Die Drogenbeauftragte Marlene Mortler (CSU) berichtete, 2015 seien 39 Menschen in Deutschland nach dem Konsum von NPS gestorben. Dem "Spiel mit dem Tod" werde mit dem Stoffgruppenverbot ein Ende gesetzt. Daneben sei Aufklärung wichtig. Die Opposition sieht in der restriktiven Anti-Drogen-Politik die eigentliche Ursache für das Problem. Frank Tempel (Linke) erklärte, die meisten NPS seien synthetische Cannabinoide. Es wäre sinnvoller, Cannabis zu legalisieren. Auch Harald Terpe (Grüne) sprach von einem "Ausweichverhalten" der NPS-Konsumenten.