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Aschot Manutscharjan
Kurz rezensiert

Populisten haben immer Konjunktur: Derzeit stechen besonders Marine Le Pen, Geert Wilders, Viktor Orbán, Jaroslaw Kaczynski, Robert Fico, Donald Trump, Wladimir Putin, Rafael Correa und Evo Morales hervor. In Deutschland zählen Pegida und die "Alternative für Deutschland" zu den populistischen Bewegungen. Es bringe wenig, den Populismus zu pathologisieren oder seine Sympathisanten als "Pack" zu verunglimpfen, meint Jan-Werner Müller, der an der Princeton University Politische Theorie und Ideengeschichte lehrt. Wer sich erfolgreich mit Populisten auseinandersetzen will, benötige ein besseres Verständnis der Ursachen dieses Phänomens. Auch wenn der Populismus antidemokratisch daherkomme, sei eine zivilisierte, demokratischen Ansprüchen genügende Auseinandersetzung mit den Populisten unerlässlich.

Jan-Werner Müller bilanziert nüchtern, dass repräsentative Demokratien einen Weg finden müssten, mit dem Populismus fertig zu werden. Auch wenn Populisten nicht nur antielitär, sondern vor allem grundsätzlich antipluralistisch seien. Sie wollten den Staat vereinnahmen, Massenklientelismus betreiben sowie jegliche Opposition in der Zivilgesellschaft und in den Medien diskreditieren. Dazu bedienten sie sich der moralischen Selbstrechtfertigung: In einer Demokratie solle das Volk "seinen Staat" in Besitz nehmen, das heißt die Wohltaten sollten allein dem eigenen Volk zugutekommen und nicht irgendwelchen Fremden. Müller warnt davor, die repräsentative Demokratie leichtfertig abzuschreiben. Man dürfe das Feld nicht den Populisten überlassen, sondern solle mit den Menschen diskutieren. Im Fall von Volksverhetzung greife das Strafrecht.

Bei Müllers Essay handelt es sich um die besten 160 Seiten über eine zentrale Herausforderung der Politik, die bislang in diesem Jahr veröffentlicht wurden. Vor dem Leser entfaltet er ein Strategiepapier, das den aktuellen Populismus nicht nur definiert, sondern Wege zu seiner effektiven Bekämpfung darlegt.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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