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Parlamentarisches Profil
Götz Hausding
Die Kunstschützerin: Sigrid Hupach

Es war mal wieder eine Nachtschicht nötig. "Erst am Dienstagnachmittag haben wir den 97-seitigen Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen erhalten", sagt Sigrid Hupach, kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion. Am vergangenen Mittwoch wurde der Gesetzentwurf zur Novellierung des Kulturgutschutzrechts im Kulturausschuss beraten. "Diese Verfahrensweise geht gar nicht - das ist eine Zumutung", findet Hupach. Dem Entwurf selbst kann sie hingegen positive Seiten abgewinnen. "Das Grundanliegen des Gesetzes begrüßen wir - nämlich dass die Unesco-Konvention von 1970 endlich wirksam umgesetzt wird." Das Kulturgüterrückführungsgesetz von 2007 habe sich schließlich als wirkungslos erwiesen, argumentiert Hupach.

Doch kann ein in Deutschland verabschiedetes Gesetz tatsächlich einen Beitrag dazu leisten, dass die Zerstörung und Plünderung antiker Kunstwerke verhindert wird? Die Linken-Abgeordnete ist optimistisch: Zwar könne man nicht zu 100 Prozent unterbinden, dass Terroristen Kunst zerstören. "Aber man kann es einschränken." Die Terrorgruppe Islamischer Staat treibe umfangreichen Handel mit der erbeuteten Kunst und finanziere sich zu einem guten Teil darüber. "Wichtig war es daher, die Wertgrenzen für archäologisches Kulturgut auf null zu setzen. So können auch Teile der Objekte nicht mehr eingeführt werden", sagt Hupach. In der Branche gab es jedoch bis zuletzt Widerstand gegen den Entwurf - vor allem bei Künstlern und Händlern. "Das liegt auch daran, dass viele Regelungen mit Einschränkungen für den Kunsthandel verbunden sind, der sich nun dagegen wehrt", sagt Hupach. Die Bundesregierung hätte dem vorbeugen können, "wenn frühzeitig alle Betroffenen in die Planungen für die Novellierung eingeweiht worden wären". Gleichwohl lautet ihr optimistisches Fazit: "Das Gesetz ist geeignet, den illegalen Kunsthandel einzuschränken."

Bei einem anderen Thema, das ihr am Herzen liegt, ist Sigrid Hupach ganz anderer Meinung als die Regierungskoalition: beim künftigen Umgang mit den Stasi-Unterlagen. Zwei Jahre hatte eine überfraktionelle Expertenkommission über den Umgang mit den Akten beraten und war zu dem Ergebnis gekommen, dass eine Eingliederung in das Bundesarchiv die richtige Lösung wäre. Was dann passiert ist, sei"keine Sternstunde des Parlamentarismus gewesen". Union und SPD hätten ohne tiefgehende Ausschussberatungen beschlossen, "dass alles so bleibt wie es ist". Den Abgeordneten sei dadurch jegliche weitere Diskussionen über die Zukunft der Aufarbeitung und die Empfehlungen der Expertenkommission versagt worden. "Ich empfinde das als eine unverschämte Missachtung der fast zweijährigen Arbeit der Sachverständigen und auch der Kompetenz der Bundestagsabgeordneten", sagt Hupach. Ihr gehe es nicht um einen Schlussstrich, sondern um eine Professionalisierung und Weiterentwicklung der Behörde unter dem Dach des Bundesarchivs, betont die 47-Jährige, die zwar erst seit 2013 im Bundestag sitzt, es aber bereits zur stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gebracht hat.

Geplant sei das nicht gewesen. "Ich bin keine, die sich gleich um Posten reißt", versichert sie. Doch Personalrochaden innerhalb der Fraktion hätten dazu geführt, dass sie gefragt wurde. "Und dann habe ich mich überreden lassen."

Auch ihren Einzug in den Bundestag hat die Mutter dreier Söhne, die aus Thüringen kommt, nicht wirklich geplant. "Eigentlich wollte ich 2014 für den Landtag kandidieren." Dann ließ sie sich auf die Liste der Kandidaten für die Bundestagswahl 2013 setzen, rutschte beim Nominierungsparteitag überraschend auf Platz fünf vor und zog in den Bundestag ein.

Anfangs war vor allem die Trennung von ihren Kindern, von denen die beiden jüngeren noch die Schule besuchen, nicht einfach. Inzwischen habe sich das aber eingespielt. "Es läuft gut", sagt Sigrid Hupach und es klingt, als beschreibt es auch ihre Situation in Berlin.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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