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Forschung : »Wir sind ganz weit vorn«

Koalition lobt steigende Ausgaben für Forschung und Entwicklung. Opposition seht falsche Prioritätensetzung

27.06.2016
2023-08-30T12:30:04.7200Z
2 Min

Noch nie wurde in Deutschland mehr in Forschung und Entwicklung (FuE) investiert als in den vergangenen Jahren. Die Ausgaben des Bundes für FuE stiegen im Zeitraum von 2005 bis 2016 von neun Milliarden Euro auf zuletzt 15,8 Milliarden Euro. Dies entspricht einem Zuwachs von über 75 Prozent.

Stefan Kaufmann (CDU) lobte den eingeschlagenen Weg und sprach in der Debatte zu "Forschung und Innovation" vergangene Woche von beeindruckenden Zahlen. Und auch Bundesministerin Johanna Wanka (CDU) sagte: "Wir sind ganz weit vorne." Die Opposition legte jedoch den Finger in die Wunde. Kai Gehring (Bündnis 90/Die Grünen) sprach von "Baustellen" und Gesine Lötzsch (Die Linke) mahnte eine falsche Prioritätensetzung an. Der Debatte lagen der "Bundesbericht Forschung und Innovation 2016" (18/8550), das "Gutachten zu Forschung, Innovation und technologischer Leistungsfähigkeit Deutschlands 2016" der Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI) (18/7620), eine Unterrichtung (18/7729) und ein Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/8711) zugrunde, die zur weiteren Beratung an die Ausschüsse überwiesen wurden.

Kaufmann zählte auf, dass die Zahl der Arbeitsplätze von Wissenschaftlern zwischen 2005 und 2013 um fast ein Drittel zugenommen hätte. Heute würden 600.000 Menschen in Deutschland im Bereich Forschung und Entwicklung arbeiten. Die Zahl weltmarkrelevanter Patente pro eine Million Einwohner liege in Deutschland mit mehr als 240 Prozent über dem EU-Durchschnitt und sei damit doppelt so hoch wie die der USA.

Geldmangel Lötzsch setzte einen anderen Akzent: "Die Hochschulen leiden seit Jahren an Geldmangel." Immer mehr Menschen würden in überfüllten Hörsälen unter schlechten Bedingungen studieren. Das sei eine Verschwendung von Kreativität, Potential und Lebenszeit. Zudem kritisierte sie, dass die Beschäftigten an den Hochschulen in immer prekärere Verhältnisse geraten würden. 80 Prozent des hauptamtlich Beschäftigten des wissenschaftlichen Personals an Hochschulen und 60 Prozent an außeruniversitären Forschungseinrichtungen hätten befristete Arbeitsverträge.

"Deutschland hat sich zu einem guten Wissensstandort entwickelt", lobte hingegen René Röspel (SPD). Allerdings mahnte er, Deutschland werde nur ein guter Wissenschaftsstandort bleiben, wenn es gelinge, junge Menschen für die Wissenschaft zu begeistern.

Gehring betonte in der Debatte: "Wer bei Forschung, Entwicklung und Innovation weit vorne mitspielen will, der darf sich nicht auf den Lorbeeren der Vergangenheit ausruhen." Er forderte eine bessere Finanzierung. Schon für 2010 habe sich Deutschland verpflichtet, drei Prozent des Bruttoinlandproduktes in Forschung und Entwicklung zu investieren. "Dieses Ziel wird seit Jahren systematisch verfehlt. Das muss sich ändern", betonte der Abfgeordnete der Grünen.

Bildungs- und Forschungsministerin Wanka betonte, dass die Expertenkommission Forschung und Innovation den Hochschulbereich ausdrücklich gelobt habe und verwahrte sich zugleich gegen die Kritik von Gesine Lötzsch. Das Problem der hohen Zahl zeitlich befristeter Arbeitsverträge sei durch die Verabschiedung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes angegangen worden.