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Alexander Weinlein
Kurz notiert

Bundesrat billigt Kulturgutschutzgesetz

Das vom Bundestag verabschiedete Kulturgutschutzgesetz kann wie geplant in Kraft treten. Der Bundesrat billigte die Gesetzesvorlage am vergangenen Freitag. Die Länderkammer begrüßte es ausdrücklich, dass der Verwaltungsaufwand des Gesetzes überprüft werden soll. Die Länder befürchten steigende Ausgaben etwa für die Sachverständigengremien, die über die Einstufung von "national wertvollen Kulturgütern" entscheiden. Der Bundesrat fordert zudem mehr Bundesmittel für die Kulturstiftung der Länder, um national wertvolle Kulturgüter gegebenenfalls aufkaufen zu können.

Lammert würdigt Elie Wiesels Kampf gegen den Hass

Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat den verstorbenen Publizisten und Schriftsteller Elie Wiesel gewürdigt. Unvergessen sei seine "zutiefst berührende Rede" anlässlich des Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus im Jahr 2000 vor dem Bundestag, sagte Lammert. Wiesel habe stets versucht, Worte zu finden, "die den Hass bekämpfen, aufspüren und entwaffnen". Für diese Lebensaufgabe habe der Sohn rumänisch-jüdischer Eltern 1986 den Friedensnobelpreis erhalten. "Seine autobiographischen Werke geben Zeugnis von seinem Überleben im Holocaust und von der unvorstellbaren Herausforderung, als Überlebender ins Leben zurückzufinden."

Helmut-Schmidt-Stiftung beschlossen

Der Bundestag hat die Errichtung einer Bundeskanzler-Helmut-Schmidt-Stiftung beschlossen. Den entsprechenden Gesetzenentwurf (18/8858) von CDU/CSU und SPD verabschiedete das Plenum in der durch den Kulturausschuss geänderten Fassung (18/9079) am vergangenen Donnerstag einstimmig. Die Stiftung mit Sitz in Hamburg soll das Andenken an das Wirken des früheren Bundeskanzlers für "Freiheit und Einheit des deutschen Volkes, für den Frieden und die Einigung Europas" und die Völkerverständigung wahren.

Deutschlandstipendium wird nicht abgeschafft

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ist mit ihrer Forderung nach einer Abschaffung des Deutschlandstipendiums gescheitert. Den entsprechenden Antrag (18/4692, 18/9037) lehnte der Bundestag am vergangenen Donnerstag mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD bei Enthaltung der Linksfraktion ab. Die Grünen hatten gefordert den frei werdenden Bundeszuschuss zum Deutschlandstipendium in das Bafög und die Studienförderung für Flüchtlinge zu investieren.

Linke fordert Strategie für Digitalisierung des Filmerbes

Die Linksfraktion fordert die Bundesregierung auf, in Zusammenarbeit mit den Bundesländern und der Filmwirtschaft einen gesamtstaatliche Strategie und eine Kostenkalkulation für die Digitalisierung des Filmerbes vorzulegen. Den Antrag (18/8888) überwies der Bundestag am vergangenen Donnerstag in die Ausschüsse. Nach dem Willen der Linken sollen zudem Lösungsvorschläge für den Erhalt der analogen Originale erarbeitet werden.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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