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TÜRKEI
Susanne Güsten
Allianz in Auflösung

Das Bündnis mit den USA galt lange als wichtiger Grundpfeiler der westlichen Sicherheitsarchitektur. Jetzt wankt es

Nach dem Treffen des türkischen Präsidenten mit US-Präsident Barack Obama am Rande des G20-Gipfels in China in der vergangenen Woche hätte man meinen können, in den Beziehungen zwischen beiden Ländern sei alles in Butter. Obama nannte Recep Tayyip Erdogan beim Vornamen und lobte ihn für die Versorgung von 2,7 Millionen syrischen Bürgerkriegsflüchtlingen in der Türkei. Erdogan sagte, unter Obamas Führung sei die türkisch-amerikanische Verbundenheit zu einer "Partnerschaft mit Vorbildcharakter" geworden.

Doch die politische Wirklichkeit sieht anders aus. Regierungsmitglieder und die regierungsnahe Presse in der Türkei geben den USA offen eine Mitschuld an dem Putschversuch vom Juli. Ibrahim Karagül, Chefredakteur von Erdogans Leib- und Magenzeitung "Yeni Safak", warf den Amerikanern nicht nur vor, bei dem Umsturzversuch die Fäden gezogen zu haben. Mit Blick auf den Vormarsch der mit den USA verbündeten syrischen Kurden südlich der türkischen Grenze schrieb er am im August in einer Kolumne, die USA wollten die Türkei "belagern" und einkesseln.

In einer am 5. September veröffentlichten Umfrage gaben 90 Prozent der türkischen Befragten an, sie misstrauten den USA. Das hat zum einen mit der Weigerung Washingtons zu tun, den in Pennsylvania lebenden und von Erdogan als Putschführer bezeichneten islamischen Geistlichen Fethullah Gülen ohne langwieriges Verfahren an Ankara auszuliefern. In den USA könne man nicht einfach jemanden einsperren, weil er als "übler Bursche" bezeichnet werde - man brauche Beweise, sagte US-Vizepräsident Joe Biden bei einem Besuch in Ankara Ende August. Der neben ihm sitzende Erdogan machte ein steinernes Gesicht.

Wut auf die USA Der Fall Gülen hat dem ohnehin bereits starken Anti-Amerikanismus in der Türkei weiteren Schub gegeben. Der ehemalige US-Außenamtsbeamte Henry Barkey, der heute als Nahost-Experte bei der Wilson-Denkfabrik in Washington arbeitet, sah sich nach dem 15. Juli in der Türkei plötzlich als Führungsoffizier der Putschisten beschimpft, weil er am Tag des Umsturzversuches in der Nähe von Istanbul an einer Akademiker-Konferenz teilgenommen hatte. Anti-Amerikanismus habe es in der Türkei schon immer gegeben, schrieb Barkey vor wenigen Tagen in der "New York Times". Das Schlimme an der derzeitigen Wut auf die USA sei aber, dass die Vorwürfe offenbar von den Behörden mitgetragen würden. So tauchten in der türkischen Presse als angebliche Beweise für Barkeys Mittäterschaft beim Putsch die genauen Daten seiner Ein- und Ausreise in Istanbul auf - hoheitliche Informationen, über die nur die Grenzpolizei am Flughafen verfügt.

Die Lage in Syrien ist ein weiterer Faktor, der das Bündnis zwischen den Nato-Partnern Türkei und USA erschüttert. Ende August schickte die Türkei ihre Panzer über die Grenze nach Syrien, um gegen den "Islamischen Staat" (IS), aber auch gegen die Kurden-Miliz YPG, vorzugehen. Ankara befürchtet, dass die Expansion der Kurden in Syrien einen künftigen Kurdenstaat vorbereiten könnte. Die türkischen Truppen und die mit ihnen verbündeten arabischen Milizen schoben sich wie ein Keil zwischen zwei YPG-Herrschaftsgebiete in Syrien und verhinderten so ihre Vereinigung.

Washington betrachtet die syrischen Kurden als wichtige Partner im Kampf gegen den IS und unterstützt sie mit militärischer Ausbildung und Waffenlieferungen, die Türkei sieht die YPG hingegen als syrische Vertretung der PKK-Rebellengruppe, die seit 1984 gegen Ankara kämpft. Für Washington geht es in Syrien vor allem um den Kampf gegen den IS; für Ankara vor allem darum, die Kurden zu stoppen.

Zudem hat die Türkei selten zuvor ihre eigenen Interessen so rabiat gegen die Vorbehalte der USA durchgesetzt. Bisher stand die Allianz mit den USA in der türkischen Außenpolitik außerhalb jeder Diskussion. Doch das ändert sich. Als Erdogans Bemühungen um eine Annäherung an Russland in den vergangenen Wochen neue Sorgen über eine Achsenverschiebung in der Türkei auslöste, reagierte die Regierung in Ankara nicht etwa mit einem Dementi. Sie erklärte, die Türkei habe neben der Westbindung eben auch andere Interessen. Ankara sehe das Verhältnis zu Russland und anderen Staaten nicht als Alternative zu den türkischen Beziehungen zum Westen, schrieb Außenminister Mevlüt Cavusoglu vor wenigen Tagen auf Twitter. Auf den ersten Blick ist an dieser Feststellung nichts auszusetzen; auch Deutschland bemüht sich um gute Beziehungen zu Moskau, ohne dass dadurch das Bekenntnis der Bundesrepublik zur EU oder zur Nato in Frage gestellt würde. Doch im Fall der Türkei spielen sich die Avancen gegenüber Russland oder dem Iran im Rahmen einer außenpolitischen Selbsteinschätzung des Landes ab, die sich in den vergangenen Jahren grundlegend gewandelt hat. Erdogans Türkei betrachtet sich selbst als unabhängiges regionales Machtzentrum, das sich weniger von den Vorgaben westlicher Allianzen leiten lässt als von den eigenen Interessen.

EU-Beitritt abgelehnt Erdogan-Berater wie der Wirtschaftsexperte Yigit Bulut fordern offen die Abkehr von Europa. Die Türkei solle sich nicht an der "griechisch-christlichen" Ordnung orientieren, sondern an den Maßgaben von "islamischer Gemeinschaft und Nation", schrieb Bulut Ende August in einer Kolumne der Zeitung "Star". Einen Beitritt zur EU lehnt Bulut ab, weil dieser seiner Ansicht nach wegen der Aufgabe von Souveränitätsrechten die islamisch-nationale Identität der Türkei verwässern würde.

In der Flüchtlingsfrage geht die türkische Regierung deshalb immer wieder auf Distanz zu dem mit der EU ausgehandelten Abkommen. Ankara werde keinerlei Verzögerungen bei der versprochenen Visa-Liberalisierung im Gegenzug für die Reduzierung der Flüchtlingszahlen hinnehmen, sagte Erdogans Sprecher Ibrahim Kalin dem türkischen Nachrichtensender NTV. Es ist zwar unwahrscheinlich, dass die Türkei den Flüchtlingsdeal ohne weiteres aufkündigt. Schließlich nützt das Abkommen auch türkischen Interessen, weil es abschreckend auf Flüchtlinge und Schlepper wirkt und den Flüchtlingsstrom aus Asien und Afrika nach Europa auf andere Länder wie Libyen umlenkt. Doch als Druckmittel eignet sich das Thema allemal. "Die EU braucht die Türkei mehr, als die Türkei die EU braucht", sagte Erdogan schon im Frühjahr.

Die Kritik aus Europa an den Massenfestnahmen nach dem Putschversuch vom Juli lässt die türkische Regierung kalt. Monatelang verweigerte sie Bundestagsabgeordneten zudem den Besuch des Luftwaffenstützpunktes in Incirlik - weil der Bundestag die Verbrechen an den Armeniern 1915/16 in einer Resolution als Völkermord bezeichnet hatte (siehe Stichwort). Auch bei den Bemühungen um ein Ende des Krieges in Syrien sieht Erdogan keine Veranlassung, sich eng mit dem Westen abzustimmen. Gleichzeitig macht er sich für eine regionale Initiative stark, um den Syrien-Konflikt beizulegen. Als mögliche Teilnehmer der Friedensbemühungen nannte Erdogan im August in einem Interview mit dem arabischen Fernsehsender Al-Jazeera den Iran, den Irak, den Libanon sowie die arabischen Golf-Staaten und Russland - aber keinen einzigen westlichen Akteur.

Diese Entwicklung bleibt nicht ohne Folgen. Von einer Krise in den Beziehungen spricht Kemal Kirisci von der Denkfabrik Brookings Institution in Washington. Allerdings sorge die 70-jährige Geschichte der amerikanisch-türkischen Zusammenarbeit dafür, dass die Partnerschaft nicht einfach so über den Haufen geworden werde, urteilte er im Gespräch mit dieser Zeitung.

Dagegen rät eine wachsende Zahl anderer Experten der Regierung in Washington, sie solle sich nach Alternativen zur Türkei in Nahost umsehen. Einige sehen eine anhaltende Destabilisierung der Türkei durch Erdogans Machtanspruch, die Nähe des Islamischen Staates und den neu aufgeflammten Kurdenkonflikt voraus.

Obwohl die Geschichte der amerikanisch-türkischen Zusammenarbeit viele Jahrzehnte zurückreicht, ist die Position der Türkei in der US-Außenpolitik nicht mehr sakrosankt. Beziehungen könnten nicht auf "Mythen" aufgebaut werden, sagte Steven Cook von der Denkfabrik CFR am 11. August bei einer Diskussionsveranstaltung in Washington. "Wenn man sich die Kosten-Nutzen-Analyse vor Augen führt, könnte es für die Vereinigten Staaten an der Zeit sein, sich nach Alternativen umzuschauen."

Suche nach neuen Standorten Mit dieser Meinung steht Cook nicht allein. CFR-Präsident Richard Haass forderte bereits kurz nach dem Putschversuch im Juli eine radikale Neubewertung des Verhältnisses zur Türkei im Lichte von Erdogans wachsenden autokratischen Tendenzen. Der wissenschaftliche Dienst des US-Kongresses warf in einem Bericht Anfang August die Frage auf, ob es aus amerikanischer Sicht wirklich klug sei, Atomwaffen in der Türkei stationiert zu haben.

Auch Jonathan Schanzer, Türkei-Experte bei der konservativen Stiftung FDD in Washington, empfiehle der US-Außenpolitik, sich über eine verminderte Rolle der Türkei Gedanken zu machen. Über Nacht gehe so etwas natürlich nicht, sagte Schanzer dem Magazin "Politico" Ende Juli. "Aber ich glaube, es ist an der Zeit, sich Alternativen anzuschauen." Als mögliche neue Standorte für die amerikanische Militärmacht in der Region werden Jordanien oder die Golf-Staaten genannt.

Die Autorin arbeitete lange Zeit als Korrespondentin in der Türkei und berichtet jetzt aus Washington.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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