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Alexander Weinlein
Kurz Notiert

Linke fordert Erhöhung des Bafögs um zehn Prozent

Nach dem Willen der Linksfraktion soll das Bafög um mindestens zehn Prozent erhöht, regelmäßig an die Preis- und Einkommensentwicklung angepasst und wieder als rückzahlungsfreier Vollzuschuss gewährt werden. Ebenso soll die Mietkostenpauschale an die Mietpreisentwicklung gekoppelt werden. In ihrem Antrag (18/10012), den der Bundestag am vergangenen Donnerstag in die Ausschüsse überwies, fordert die Linke die Regierung auf, einen entsprechenden Gesetzentwurf vorzulegen. Die Linke bemängelt, dass 2015 nur noch 15 Prozent der Studierenden die Förderung erhalten hätten, im Jahr 1972 seien es noch 44,6 Prozent gewesen.

Mitglieder des Stiftungsrates gewählt

Die Abgeordneten Volkmar Vogel (CDU), Anja Weisgerber (CSU), Michael Groß (SPD) und Claudia Tausend (SPD) werden zukünftig den Bundestag im Stiftungsrat der Bundesstiftung Baukultur vertreten. Der Bundestag nahm den entsprechenden Wahlvorschlag von Union, SPD und Linksfraktion (18/10021) am vergangenen Donnerstag einstimmig an. Die übrigen Mitglieder des 13-köpfigen Stiftungsrates werden vom Bundesbau- und Bundesfinanzministerium, der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien sowie durch den Konvent der Baukultur bestimmt.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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