Inhalt

US-WAHL
Dirk Hautkapp
Trump, die Black Box

Donald Trump wird neuer Präsident der Vereinigten Staaten. Doch niemand weiß, was wirklich in ihm steckt

Donald Trumps Höhenflug an die Schalthebel der Macht sorgt nach dem unerwarteten Wahlausgang vom 8. November weiter für eine Mischung aus Schockstarre, Erstaunen und einer Art Irgendwie-wird-es-schon-weitergehen-Optimismus. Öffentlichkeit und Medien suchen nach Halt. Wie wird die Regierungspolitik des regierungsunerfahrenen Populisten aussehen, der rund 60 Millionen Wähler für sich gewinnen konnte? Belastbare Antworten darauf sind in Washington in diesen Tagen Gold wert.

Wenn sich der New Yorker Geschäftsmann an seine Ankündigungen aus dem Wahlkampf hält, so die dort weit verbreitete Meinung, dann werden sich die Vereinigten Staaten schon bald nicht mehr wiedererkennen. Das Programm, das der 70-Jährige nach der Amtseinführung am 20. Januar 2017 in den ersten hundert Tagen auf den Weg bringen will, atmet nicht den Geist von Reformen. Trump plant eine Rosskur.

Er will an der Grenze zu Mexiko eine 3.000 Kilometer lange Mauer bauen und bis zu elf Millionen illegal in den USA lebende Menschen, vorwiegend Latinos, zurückführen lassen. Die finanziell für viele Beitragszahler aus dem Ruder laufende Krankenversicherung des amtierenden Präsidenten ("Obamacare") will er abschaffen und Flüchtlingen aus Staaten, in denen islamistischer Terror herrscht, die Einreise in die USA verwehren. Er will den Atom-Deal mit dem Iran aufschnüren und die Kostenverteilung in der Nato zu Gunsten Amerikas neu ordnen. Er will mehrere Handelsabkommen stoppen oder neu verhandeln. US-Unternehmen, die im Ausland produzierte Waren in die USA einführen, sollen mit hohen Strafzöllen belegt werden. Zudem will Trump mit Russlands Präsident Wladimir Putin eine strategische Partnerschaft in Syrien und gegen den "Islamischen Staat" (IS) eingehen. Kurzum: Er will, so urteilt ein Kommentator des Magazins Politico, "Amerika von Grund auf umkrempeln".

»Undurchdacht, unrealistisch« Viele Experten, Wirtschaftswissenschaftler, Militärs und Diplomaten, die sich demonstrativ von Trump abgewandt haben, halten die meisten Ankündigungen für "undurchdacht, unrealistisch, unfinanzierbar, verfassungswidrig oder nicht durch den Wählerwillen gedeckt." Sie verweisen zum Beispiel darauf, dass nur jeder zehnte Wähler die Einwanderungspolitik für relevant hält. 50 Prozent lehnen die Pläne für einen Mauerbau ab. Würde Trump versuchen, diese Ziele im Alleingang zu erreichen, könnte er an den Schranken der Verfassung scheitern. Danach kann er zwar mit präsidialen Anordnungen ("executive order") Recht setzen. Bei vielen Entscheidungen, besonders den haushaltsrelevanten, muss er jedoch den Kongress einbinden.

Dort haben die Republikaner in beiden Kammern, im Repräsentantenhaus wie im Senat, ihre Mehrheiten verteidigt. Blockaden oder gar eine Fundamental-Opposition durch die Legislative, wie sie der scheidende demokratische Präsident Barack Obama über Jahre vorfand, sind vorerst also nicht zu erwarten. "Es wird zunächst Flitterwochen zwischen Trump und dem Kongress geben", sagen Insider in Washington, "die Frage ist nur, für wie lange."

Beim Freihandel sind Kontroversen vorgezeichnet. Trump hat sich hier als radikaler Gegner positioniert. Die "Grand Old Party" ist jedoch traditionell dafür. Eine Lösung ist nicht in Sicht. Eine Machtprobe zwischen Präsident und Parlament würde das Erscheinungsbild der Republikaner mit Blick auf die Zwischenwahlen ("midterms") 2018 beeinträchtigen.

Der einflussreiche Sprecher des Repräsentantenhauses, Paul Ryan, die Nummer drei im Staatsgefüge, hatte Trump im Wahlkampf konstant ignoriert. Nach dessen Wahlsieg erwies er dem Milliardär in einem als Kotau empfundenen Akt seine Referenz. "Donald Trump hat die Politik auf den Kopf gestellt", sagte der Vizepräsidentschaftskandidat von 2012, "er wird die republikanische Partei führen."

Trumps Position ist nach seinem unerwarteten Sieg gefestigt. Dass ihm weite Teile des republikanischen Establishments wegen seines auf Verschwörungstheorien, Fremdenfeindlichkeit und kompromisslose System-Kritik setzenden Wahlkampfes die Unterstützung versagten und sogar zur Wahl Clintons aufriefen, wird ausgeblendet. Zu deutlich fiel der Erfolg aus.

Trump hatte bis kurz vor Öffnung der Wahllokale nahezu alle Umfragen gegen sich. Trotzdem holte der in punkto Organisation und Finanzbudget Hillary Clinton deutlich unterlegene Geschäftsmann mit Florida, Ohio, North Carolina, Iowa und Pennsylvania fünf hart umkämpfte Wechselwähler-Bundesstaaten ("Swing States") und färbte die politische Landkarte Amerikas zwischen den beiden Küsten nachhaltig "rot" ein, sprich republikanisch.

Mit dem Sieg in Wisconsin, das zuletzt 1984 unter Ronald Reagan in republikanischer Hand war, schob sich Trump über die Siegerschwelle von 270 Stimmen im Wahlleute-Gremium und machte damit den Sieg perfekt. Wenn nichts dazwischen kommt, darf er in der Sitzung des "electoral college", das am 19. Dezember zusammenkommt und den Präsidenten formal wählt, mit mindestens 290 Stimmen rechnen, 20 mehr als nötig. Clinton kommt auf 228 Stimmen.

Für den Wahlausgang waren maßgeblich weiße, ältere Wähler aus der Arbeiterklasse und der unteren Mittelschicht verantwortlich, die aus ländlichen Gebieten oder ehemaligen Industrieregionen stammen und sich seit langem als von Washington vergessene Opfer der Globalisierung empfinden. Clintons Zurückweisung hat aber wohl auch dem in acht Jahren entstandenen politischen Vermächtnis Obamas gegolten.

In der Detailbetrachtung fällt besonders auf: Trumps Basis sind weiße Männer ohne Hochschulbildung. Hier hat er 72 Prozent der Stimmen geholt. Und obwohl Trump im Wahlkampf öfter mit frauenfeindlichen Parolen Schlagzeilen machte, stimmten 62 Prozent der weißen Frauen ohne Universitätsabschluss für ihn.

Negativ für die Hillary Clinton wirkte sich zudem aus, dass Afro-Amerikaner sie nicht in dem Maße auf den Wahlzetteln berücksichtigten, wie sie dies 2012 bei Obama getan hatten. Und auch die vor der Wahl zum Zünglein an der Waage erklärten Latinos ließen Clinton im Stich. Von 27 Millionen registrierten Wählern, gingen nur 13 Millionen tatsächlich zur Wahl. Nur 65 Prozent stimmten für Clinton. Trump, trotz seiner Mauerbau-Pläne, kam auf fast 30 Prozent Stimmenanteil.

Als hätte es den über Monate vor allem durch ihn von ehrabschneidenden Attacken, Beleidigungen und Lügen geprägten Wahlkampf nicht gegeben, stimmte Donald Trump bereits im Moment seines Triumphes konziliantere Töne an. Er bedankte sich bei seiner Herausforderin für deren Engagement und rief zur Überbrückung der tiefen parteipolitischen Gräben auf. "Jetzt ist es an der Zeit für Amerika, die Wunden der Spaltung zu verbinden und als geeintes Volks zusammenzukommen", sagte er.

Clinton verhielt sich in ihrer emotionalen Abschiedsrede am Tag nach der Wahl analog, bot Trump ihre Zusammenarbeit an und wünschte ihm, dass er ein "erfolgreicher" Präsident "für alle Amerikaner" wird. Bei seinem ersten Besuch im Weißen Haus als "president elect" besprach der Immobilien-Unternehmer mit Amtsinhaber Obama erste Details der auf rund 70 Tage begrenzten Periode der Amtsübergabe. Obama, noch 24 Stunden vor der Wahl in Philadelphia ein entschiedener Kritiker und Gegner Trumps, sicherte einen "reibungslosen Übergang" zu und appellierte an seinen Nachfolger, im Regierungshandeln nach innen wie außen Augenmaß und Kontinuität zu bewahren.

Außenpolitisch stehen hinter Trump mehr Frage- als Ausrufezeichen. Direkt betroffen sind Deutschland, die EU und die Nato. Die Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hält er für fahrlässig und zerstörerisch. Den "Brexit" der Briten unterstützt er als "Ausdruck der Wiedererlangung von Souveränität". Das Konstrukt "Europäische Union" ist ihm suspekt. Nato-Partnern wie Deutschland will Trump für den militärischen Rundum-Schutz, den Amerika seit Ende des Zweiten Weltkrieges gewährleistet, eine höhere Rechnung ausstellen. Moskau wegen der Interventionen auf der Krim und in der Ukraine weiter mit Wirtschaftssanktionen zu belegen, hält er für unklug.

Neuer Isolationismus? Trumps Äußerungen im Wahlkampf (Devise: "America First") haben Befürchtungen ausgelöst, die Supermacht werde ihre Bündnisverpflichtungen aufkündigen und sich in einen neuen Isolationismus zurückziehen. Welche außenpolitische Handschrift Trump letztlich hinterlassen will, ist - wie in anderen Politikfeldern auch - vielen Beobachtern ein Rätsel. Im Wahlkampf hat er sich bis auf vereinzelte Slogans ("Ich werde die Hölle aus dem Islamischen Staat bomben") nie detailliert geäußert. Experten aus Denkfabriken in Washington sehen die Notwendigkeit, dass Trump sich zu drei Brandherden schnell und präzise verhält.

Erstens Syrien/Irak: Trotz militärischer Fortschritte ist die Bedrohung durch den IS nicht gebannt. Beschränken sich die USA weiter auf Luftschläge, Drohnen-Einsätze, Militärhilfe und Spezialkommandos?

Zweitens China: Die Großmacht stellt die Dominanz Amerikas in Ost-Asien in Zweifel. Symbolisch steht dafür der Streit um Inselgruppen im südchinesischen Meer. Peking beansprucht Hausrecht, Washington sieht sich als Garant freier Seewege in der Region. Militärische Muskelspiele durch Flugzeugträger und Kampfjets könnten eine bedrohliche Dimension bekommen. Welches Konzept zwischen Konfrontation und Diplomatie will Trump verfolgen?

Drittens: Nordkorea. Diktator Kim Jong Un forciert den Bau von Atomwaffen, die Frequenz seiner Raketentests steigt. Experten erwarten, dass Nordkoreas Raketen binnen der nächsten vier Jahre Reichweiten bis nach Amerika erzielen werden. Denkt Trump an eine präventive Militäraktion gegen Pjöngjang? Oder setzt er auf Peking bei der Eindämmung des kommunistischen Regimes? Offiziell hat Donald Trump Zeit bis zur Amtseinführung am 20. Januar. Der Druck, sich vorher klar zu äußern, wird aber von Tag zu Tag größer.

Der Autor ist Korrespondent der Funke-Mediengruppe in Washington.

Aus Politik und Zeitgeschichte

© 2016 Deutscher Bundestag