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UN-MISSIONEN
Alexander Heinrich
Einsatz in Darfur und Südsudan

Die Bundeswehr soll sich weiter an den UN-Missionen in Darfur (UNAMID) und im Südsudan beteiligen (UNMISS). Zwei entsprechendeAnträge der Bundesregierung wurden vergangene Woche in die Ausschüsse überweisen (18/10188; 18/10189). Demnach sollen wie bisher jeweils bis zu 50 Soldaten eingesetzt werden können, die "Führungs-, Verbindungs-, Beratungs- und Unterstützungsaufgaben" übernehmen und bei der technischen Ausrüstung und Ausbildung truppenstellender Nationen sowie der Vereinten Nationen helfen sollen. Die einsatzbedingten Zusatzausgaben beziffert die Bundesregierung auf 0,5 Millionen Euro (UNAMID) beziehungsweise 1,3 Millionen Euro (UNMISS). Beide Mandate sind bis Ende 2017 befristet.

Fünf Jahre nach der Unabhängigkeit stehe Südsudan weiterhin vor massiven Herausforderungen, bei deren Bewältigung das Land auf die Unterstützung der internationalen Gemeinschaft angewiesen bleibt, schreibt die Bundesregierung zur Begründung. Auch in Darfur im Sudan sei es bisher nicht gelungen, "einen dauerhaften und nachhaltigen Frieden zu etablieren", schreibt die Bundesregierung. Es komme nach wie vor sowohl zu bewaffneten Auseinandersetzungen zwischen Rebellengruppen und staatlichen Streitkräften sowie Milizen. "Zur Beilegung des Konflikts und Stabilisierung der humanitären Situation ist das fortgesetzte Engagement der internationalen Gemeinschaft weiterhin unverzichtbar."

Aus Politik und Zeitgeschichte

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