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Verteidigung
Alexander Weinlein
Minderjährige bei Bundeswehr

Das Mindestalter für den Dienst in der Bundeswehr soll nach dem Willen der Linksfraktion gesetzlich auf 18 Jahre festgesetzt werden. In einem Antrag, den der Bundestag am vergangenen Donnerstag zur weiteren Beratung in die Ausschüsse überwies, fordert sie die Bundesregierung auf, einen entsprechenden Gesetzentwurf vorzulegen. Bis zum Inkrafttreten des Gesetzes soll die Bundeswehr die Rekrutierung von Minderjährigen sofort beenden. Deutschland habe sich mit der Ratifizierung des Fakultativprotokolls zum Übereinkommen über die Rechte des Kindes betreffend der Beteiligung von Kindern an bewaffneten Konflikten dazu bekannt, das Mindestalter für den Dienst in den Streitkräften auf 18 festzulegen, argumentiert die Linke. Im Gegensatz zur Mehrheit der Vertragsstaaten nutze Deutschland jedoch die Ausnahmemöglichkeiten des Fakultativprotokolls, um Jugendliche bereits ab dem vollendeten 17. Lebensjahr auf freiwilliger Basis zu rekrutieren.

Nach Ansicht der Linksfraktion gefährdet die Bundesregierung mit dieser Rekrutierungspraxis ihr eigenes diplomatisches Bemühen, den Einsatz vom Minderjährigen in bewaffneten Konflikten international zu ächten. Seit Aussetzung der Wehrpflicht habe sich der Anteil von Minderjährigen unter neuen Rekruten von 4,7 auf 7,2 Prozent im Jahr 2015 erhöht.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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