Inhalt

KULTUR
Alexander Weinlein
Denkmal bleibt Thema

Der Kulturausschuss hat sich einstimmig für eine Fortsetzung der Debatte über das vom Haushaltsausschuss gestoppte Freiheits- und Einheitsdenkmal in Berlin ausgesprochen. Der Ausschuss beschloss in der vergangenen Woche, ein öffentliches Fachgespräch zu dem Thema anzuberaumen.

Der Haushaltsausschuss hatte im April dieses Jahres beschlossen, keine weiteren Gelder mehr für die Errichtung des Denkmals auf dem Sockel des ehemaligen Kaiser-Wilhelm-Nationaldenkmals auf der Berliner Schlossfreiheit freizugeben, da die ursprünglich auf zehn Millionen Euro bezifferten Kosten auf rund 14,5 Millionen Euro angestiegen sind. Ursache für die Kostensteigerung waren unter anderem die Umsiedlung von Fledermäusen und Auflagen des Denkmalschutzes zum Erhalt historischer Mosaike im Sockel.

Alle Fraktionen betonten im Ausschuss, dass die fiskalpolitische Entscheidung des Haushaltsausschusses die kulturpolitische Entscheidung, ob und in welcher Form ein solches Denkmal errichtet werden soll, nicht ersetzen könne. Auch Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) sprach sich vor dem Ausschuss für eine Fortsetzung des öffentlichen Diskurses über das Denkmal aus. Es sei zudem fraglich, ob die Entscheidung des Haushaltsausschusses den Bundestagsbeschluss aus dem Jahr 2007 zur Errichtung eines Denkmals, mit dem an die friedliche Revolution in der DDR und die Wiedervereinigung Deutschlands gedacht werden soll, aufhebe.

Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hatte bereits in einer Sitzung des Ältestenrates Ende September betont, dass die Entscheidung des Haushaltsausschusses den Bundestagsbeschluss nicht aufheben könne. Die Fraktionen müssten sich deshalb Gedanken über das weitere Vorgehen machen.

Aus Politik und Zeitgeschichte

© 2016 Deutscher Bundestag